Neuer Knoten

• allg. RmkAnforderungen

  • Bestimmtheit d. VA bzgl.

    • WER will

      • erlassende Behörde

    • von WEM

      • Adressat

    • WAS

      • Inhalt

        • Zweck
        • Ziel
          • Es muss ausgeschlossen sein, dass Adressat sich anstrengt, das Ziel aber trotzdem verfehlt
        • ggf. Mittel, wenn gestzl. vorgeschrieben

    • RF:

      • regelm. bes. schwerer Fehler, also

        • NICHTIGKEIT, § 44 Abs. 1 VwVfG

  • keine Unmöglichkeit d. Maßn

    • aus

      • tatsächlichen Gründen

        • objektiv (niemand ist hierzu in der Lage)
          • RF:
            • NICHTIGKEIT, § 44 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG
        • subjektiv (ledigl. der Adressat ist hierzu nicht in der Lage, wohl aber Dritte)
          • RF:
            • ggf. RECHTSWIDRIG wenn unverhältnismäßig

      • rechtlichen Gründen

        • wegen
          • Verwirklichung einer rw. Tat
            • RF:
              • NICHTIGKEIT, § 44 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG
          • fehlender privR Befugnisse ggü Dritten
            • Driiter könnte auf Geltendmachung seiner Rechte verzichten
            • Adressat könnte R'Verhältnis zu Drittem, z.B. durch Kündigung, beenden
            • Duldungesetzliche Schuldverhältnisseerfügung
              • ist nach den selben Vorschriften rechtmäßig wie der HauptVA
                • Inanspruchnahme als Inh. d. tats. Gewalt
              • bei Fehlen:
                • RF:
                  • RMK
                    • (+)
                  • DURCHSETZBARKEIT
                    • (-)

  • Verhältnismäßigkeit

    • allgemeines Rechtsprinzip

    • Definition

      die Maßnahme muss

      • zur Verfolgung eines legitimen Zwecks

      • die Belastung des Adressaten

        • in einem angemessenen Verhältnis
        • zu den mit der Maßnahme verfolgent Interessen stehen

      • geeignet und

      • erforderlich sein und

      • zur Verfolgung eines legitimen Zwecks

        • Definition
          ist
          • jedes öffentliche Interesse, das verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen ist

      • geeignet und

        • Definition
          wenn
          • mit der Maßnahme der gewünschte Erfolg zumindest gefördert werden kann

      • erforderlich sein und

        • Definition
          wenn
          • kein anderes,
          • gleich wirksames,
          • aber weniger belastendes Mittel zur Verfügung steht

      • die Belastung des Adressaten in einem angemessenen Verhältnis zu den mit der Maßnahme verfolgent Interessen stehen

        • in einem angemessenen Verhältnis
        • zu den mit der Maßnahme verfolgent Interessen stehen
        • Definition
          darf nicht
          • zu einem Nachteil führen,
          • der zu dem erstrebten Erfolg
          • erkennbar außer Verhältnis steht

    • bei Ermessensentscheidung stets prüfen, bei geb. Entscheidung wenn bedenklich

    • Gesetz verlangt Verhältnismäßigkeit explizit in

      • gesonderter Norm

        • Prüfung in gesondertem Punkt

      • gleicher Norm / überhaupt nicht (gebundene Entsch.)

        • Prüfung als Ermessensgrenze