Verhältnis zu §§ 228, 904 BGB

• § 32 ist hierzu lex generalis

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1. Notstandslage

   • gegenwärtige = es ist jederzeit mit dem Umschlagen
     der Gefahr in den Schaden zu rechnen

     • Dauergefahr

       • gegenwärtig (+), wenn wirksam Abwendung
         nur durch sofortiges Handeln möglich

   • Gefahr = auf tatsächliche Umstände gegründete
     Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts

   • Perspektive: obj. ex-ante-Sicht, da Regeln
     zum ETBI ausreichen

2. Notstandshandlung

   • hier genügt jede Handlung

3. Grenzen

   • Erforderlichkeit

     • geeignet (Def.)

     • relativ mildestes Mittel (Def.)

   • Interessenabwägung

   • Angemessenheit

     • Fallgruppen

       • Eingriffe in unantastbare Freiheits-
         rechte des Betroffenen

       • besondere Duldungspflichten

       • Rechtsordnung sieht andere Lösung vor

       • Lage selbst verursacht

     • Nötigungsnotstand

       • Entschuldigungslösung

       • Rechtfertigungslösung

4. subj. RF-Element

   • fehlendes subj. RF-Element

     • e.A.: Vollendungslösung

     • h.M.: Versuchslösung