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  • Schadensersatz § 280 ff. BGB

    • Schema: Prüfung

      1. Schuldverhältnis

      2. Pflichtverletzung

      3. Vertretenmüssen

      4. + evtl. weitere Vrss.

    • Abgrenzung: Schadenskategorien

        • Mangelschaden

        • Zusätzliche Vrss.: Frist od. Erheblichkeit

        • Abgrenzung zum Schadensersatz neben der Leistung

          • zeitliche Abgrenzung (h.M.) -----------------------------------------------SE statt der Leistung (§ 281 BGB ), wenn Schaden durch endgültiges Ausbleiben der Leistung verursacht wurde / Schaden noch gar nicht eingetreten ist
            • Hypothetische Nacherfüllung (spätestmögl. Zeitpunkt hätte Schaden entfallen lassen -> § 281 BGB
              • vs.: allein vorübergehende Schlecht- /Nichtleistung hat schon den Schaden herbeigeführt → § 286 BGB
            • Definition
              Endgültiges Ausbleiben der Leistung bzw. spätestmögl. Zeitpunkt bezieht sich auf den Moment (bzw. die jur. Sekunde bevor)
              • Definition
                Unmöglichkeit eintritt oder
                • Beispiel
                  Saisonware: im Moment des SE-Verlangens ist die Fußballsaison mittlerweile vorbei -> verpätete Trikots sind jetzt Vorjahresware -> § 286 BGB
              • Definition
                der Schuldner Leistung nicht mehr erbringen darf
              • Definition
                der Gl. Leistung nicht mehr verlangen darf (Rücktritt / SE-Verlangen, § 281 IV BGB
            • Beispiel
              K kauft Büromöbel bei V, der liefert nicht, und kann sich auch nicht entlasten, § 280 I S.2 BGB
              1. Beispiel
                K setzt Frist, tritt zurück (jetzt dauerhafte Nichterbringbarkeit des Erfolgs), tätigt Deckungskauf (Schaden)
                • Beispiel
                  K setzt Frist und tätigt nach deren Ablauf Deckungskauf
                  • → SE nach § 281 BGB
                    • Arg.: Leistung ist im Moment des SE-Verlangens noch möglich
                  • Arg.: Nichterbringbarkeit tritt erst ganz zum Schluss (§ 281 IV BGB , mit Verlangen des SE) ein
                • Beispiel
                  K setzt Frist und tätigt vor deren Ablauf Deckungskauf
                  • kein Anspruch, Vorrang der Nacherfüllung!
              2. Beispiel
                mangelbedinger (oder nichtlieferungsbedingter) Nutzungsausfall
                • Schaden ist nicht durch endgültiges Ausbleiben der Leistung, sondern allein durch vorübergehendes Ausbleiben entstanden
              3. con.: unnötig komplizierte Ergebnisse, wenn Schaden teilweise durch hyptoth. Leistung noch entfallen wäre und teilweise nicht (§ 286 BGB + § 281 BGB !)
                • entgangener Weiterveräußerungsgewinn (K → Dritten) = wäre nicht entfallen
                • Wertdifferenz, bei Unterwertverkauf V → K = wäre entfallen
            • je nach Sinnhaftigkeit der Nachfristsetzung (a.A.) Nachfristsetzung sinnvoll, dann → § 281 BGB , mit Ausnahme von § 275 BGB , § 283 BGB
              • con.: auch bei SE statt der Leistung nicht immer Fristsetzung notw. außer § 281 BGB
            • Wortlaut, schadenstypologische Abgrenzung Schadensersatz und Nacherfüllung nebeneinander denkbar, dann (+)
              • SE neben der Leistung bei typischen Integritätsschäden typischen Verzugsschäden
                • Beispiel
                  z.B. Körperverletzungen oder Beschädigung anderer Sachen
                • Beispiel
                  z.B. Rechtsverfolgungskosten, Kosten für die Anmietung einer Ersatzsache, Zinsen
        • Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB )

          • Mangelfolgeschaden

            • , h.M.: nach § 280 I BGB
              • Arg.: Systematik: § 286 BGB in § 437 III BGB nicht erwähnt
              • Arg.: Trojanisches Pferd: Mangel ist schwerer zu erkennen als Nichtlieferung, daher wird Käufer erst später mahnen
              • Arg.: Korrektur auch über Mitverschulden möglich
            • a.A.: § 286 BGB , Verzug erforderlich
              • Arg.: Mahnung = Warnung an den Schuldner, dass hoher Schaden
              • Arg.: sonst steht V bei Nichtleistung besser als bei Schlechtleistung
          • Gutachterkosten zur Feststellung des Mangels

            • Mangelfolgeschaden
            • → auch schon vor Friststetzung ersatzfähig
          • Mangelfolgeschaden

          • Zusätliche Vrss.: Mahnung

            • oder typische Entbehrlichkeit: fester Liefertermin
          • Unterfall des Schadens neben der Leistung

            • Abgr.: bei nachgeholter Erüllung würde Schaden weiterbestehen

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