Schadensersatz § 280 ff. BGB Mindmap

Schadensersatz § 280 ff. BGB

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1900
  • Schadensersatz § 280 ff. BGB

    • Schema: Prüfung

      1. Schuldverhältnis

      2. Pflichtverletzung

      3. Vertretenmüssen

      4. + evtl. weitere Vrss.

    • Abgrenzung: Schadenskategorien

        • Mangelschaden

        • Zusätzliche Vrss.: Frist od. Erheblichkeit

        • Abgrenzung zum Schadensersatz neben der Leistung

          • zeitliche Abgrenzung, h.M. SE statt der Leistung, wenn Schaden durch endgültiges Ausbleiben der Leistung verursacht
            • Hypothetische Nacherfüllung (spätestmögl. Zeitpunkt = jur. Sekunde vor dem Rücktritt) hätte Schaden entfallen lassen -> § 281 BGB
            • Beispiel
              K kauft Büromöbel bei V, der liefert nicht, und kann sich auch nicht entlasten, § 280 I S.2 BGB
              1. Beispiel
                K setzt Frist, tritt zurück (jetzt dauerthafte Nichterbringbarkeit des Erfolgs), tätigt Deckungskauf (Schaden)
                • Beispiel
                  K setzt Frist und tätigt nach deren Ablauf Deckungskauf
                  • Beispiel
                    K setzt Frist und tätigt vor deren Ablauf Deckungskauf
                    • kein Anspruch, Vorrang der Nacherfüllung!
                • con.: unnötig komplizierte Ergebnisse, wenn Schaden teilweise durch hyptoth. Leistung noch entfallen wäre und teilweise nicht (§ 286 BGB + § 281 BGB !)
                  • entgangener Weiterveräußerungsgewinn (K → Dritten) = wäre nicht entfallen
                  • Wertdifferenz, bei Unterwertverkauf V → K = wäre entfallen
              2. je nach Sinnhaftigkeit der Nachfristsetzung (a.A.) Nachfristsetzung sinnvoll, dann → § 281 BGB , mit Ausnahme von § 275 BGB , § 283 BGB
                • con.: auch bei SE statt der Leistung nicht immer Fristsetzung notw. außer § 281 BGB
              3. Wortlaut, schadenstypologische Abgrenzung Schadensersatz und Nacherfüllung nebeneinander denkbar, dann (+)
          • Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB )

            • Mangelfolgeschaden

              • , h.M.: nach § 280 I BGB
                • Arg.: Systematik: § 286 BGB in § 437 III BGB nicht erwähnt
                • Arg.: Trojanisches Pferd: Mangel ist schwerer zu erkennen als Nichtlieferung, daher wird Käufer erst später mahnen
                • Arg.: Korrektur auch über Mitverschulden möglich
              • a.A.: § 286 BGB , Verzug erforderlich
                • Arg.: Mahnung = Warnung an den Schuldner, dass hoher Schaden
                • Arg.: sonst steht V bei Nichtleistung besser als bei Schlechtleistung
            • Gutachterkosten zur Feststellung des Mangels

              • Mangelfolgeschaden
              • → auch schon vor Friststetzung ersatzfähig
            • Mangelfolgeschaden

            • Zusätliche Vrss.: Mahnung

            • Unterfall des Schadens neben der Leistung

              • Abgr.: bei nachgeholter Erüllung würde Schaden weiterbestehen

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