
6746
- Kommission
- Zusammensetzung
- 1 Kommissar je MS
- bis 31. Oktober 2014
- ab 1. November 2014
- Kommissarnanzahl = 2/3 MS-Anzahl
- Rotationssystem Art. 5 II EU
- Demographisches Spektrum
- Geographisches Spektrum
- Art. 17 V - Möglichkeit der Änderung durch Europäischen Rat
- nicht zwingende Änderung der Anzahl der Mitglieder
- einstimmig
- Irlands fester Platz
- Ernennung
- Art. 17 Abs. 7 EU
- Europ. Rat einigt sich auf Kandidaten für Präsidenten
- unter Berücksichtigung Ergebnisses Wahl EP
- EP wählt diesen Kandidaten
- Präsident erstellt Liste mit Kommissaren
- Rat nimmt diese an
- mit einvernehmen mit Präsident
- Kommission als Ganzes stellt sich Zustimmungesetzliche Schuldverhältnisseotum durch EP
- Danach kann Kom vom Europ. Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt werden
- Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik
- = 1 von 14 Vizepräsidenten
- Amtszeit = 5 Jahre
- Kommissionskollegium
- kommt 1x die Woche zusammen (Mittwochs)
- Ende
- Neubesetzung Art. 246 I
- Todesfall Art. 246 I
- Rücktritt einzelner Art. 246 II
- Rücktritt aller Mitglieder Art. 246 VI
- Amtsenthebung Art. 247 bzw. Misstrauensvotum Art. 234
- Korruptionsskandal 'Santer-Kommission' Kommissarin Edith Cresson
- Misstrauensvotum gab es bisher nicht
- Präsident
- eines der Kommissionsmitglieder
- Aufgaben
- Festlegung Leitlinien der Kom
- Beschluss über interner Organisation der Kom
- Enennung der Vizepräsidenten
- Ausnahme: Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik
- Beschlüsse
- Grundsätzlich: Mehrheit der Mitglieder
- 14 stimmen
- Enthaltungen = NEINSTIMMEN
- Aufgaben
- Art. 17 I EU
- Förderung der EU-Interessen
- Sorge für die Anwendung der Verträge
- Überwachung des EuRechts unter der Kontrolle des EuGH
- Ausführungen des Haushaltsplans
- Ausübung von: Koordinierungs-, Exekutiv- und Verwaltungsfunktionen
- Außenvertretung (außer GASP)
- Einleitung der jährlichen Programmplanung
- INITIATIVMONOPOL
- 'MOTOR DER EU'
- 'HÜTERIN DES UNIONSRECHTS'
- Struktur
- Kollegium der Kommissare
- Jeder Kommissar steht Generaldirektion vor
- ähnelt nationalen Ministerien
- Generaldirektor an Spitze
- in Direktionen und Referate aufgeteilt
- Kabinett unterstützt Kommissar
- besteht aus 3-5 Vertrauenspersonen des Kommissars
- Behörde 'Kommission'
- ca. 30.000 Personen
- Dienste (9)
- in Direktionen und Referate aufgeteilt
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