Menschenwürde Art. 1 I 1

• Eingriff in den

  Schutzbereich

  • z.B.: keine Aufopferung, Flugzeugabschussfälle

  • Art. 1 verpflichtet den Staat, alle Menschen vor Angriffen auf die Menschenwürde wie Erniedrigung, Brandmarkung, Verfolgung, Ächtung und dergleichen zu schützen,

    sowie davor, dass sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise ausgegrenzt, verächtlich gemacht, verspottet oder sonst wie herabgewürdigt werden

  • strenge Anforderungen,

    den Eingriff nicht zu rechtfertigen

    • Arg.: alle anderen GR sind Ausformung von Art.1

    • daher hier quasi Prüfung v. Schranke d. kollidierenden VerfassunsR

  • + Objektformel

    des BVerfG

    • Verdinglichung, verächtliche Behandlung oder Ent-

      rechtung des Menschen durch staatliches Handeln

      • 'Wenn der Mensch zum Objekt staatlichen Handelns gemacht wird'

  • + Ehrschutz für

    Tote, PPR

    Neue Mindmap

    • Schutz des sittlichen, personalen und sozialen Geltungswerts,

      den die Person durch ihre Lebensleistung erworben hat

  • + Folterverbot

    Art. 3 EMRK

    • die bloße Androhung muss ebenfalls erfasst sein

    • ungeschr. Ausnahme zur

      Rettung v. Menschenleben

      • ganz h.M.: nein

      • Arg.: gem Art. 15 II EMRK ist sogar im Krieg Folter verboten

        (Schutz vieler Personen) also erst recht zum Schutz Einzelner

    • Absolutes Beweisverwertungesetzliche Schuldverhältnisseerbot (136a III StPO)

      Neue Mindmap

• Rechtfertigung

  • Eingriff ist nicht zu rechtfertigen

    '... die Würde des Menschen ist unantastbar'

  • Abwägung von Menschenwürde gegen Menschenwürde im Kollisions-

    fall, aber keine Abwägung von Menschenleben - Art. 1 I 2 (Schutzpflicht)

  • ohne Gesetzesvorbehalt