Was ist juralib.de?

juralib.de ist eine Seite nach dem "hivemind" - Prinzip, das durch Wikipedia bekannt ist. Jeder, der sich kostenlos registiert, kann bestehende Mindmaps für alle User sichtbar ändern und neue Mindmaps einfügen. Ziel ist es, den gesamten deutschen Jura-Examensstoff online und in hoher Qualität darzustellen.

Warum mit Mindmaps lernen?

Viele Jurastudenten lernen mit Karteikarten, oder Mitschriften aus der Vorlesung. Nimm dir mal einen halben Tag Zeit und informiere dich in der Bibliothek oder dem Buchladen deines Vertrauens über Lerntechnik. Wir lernen immerhin 4-5 Jahre lang eine anfangs kaum übersehbare Menge an Wissen auswendig. Also sollte diese Zeit effektiv eingesetzt werden. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass im Vergleich zu traditionellen Lerntechniken (s.o.) der Einsatz von Mindmaps die erinnerte Informationsmenge im Schnitt um etwa 10% steigert.

Das bietet dir juralib.de:

Füge Mindmaps zu deinem Lernplan hinzu und werde automatisch nach einem Tag, einer Woche und einem Monat an's Wiederholen erinnert.

Erstelle private Mindmaps und teile sie mit deinen Freunden. Bei juralib.de gibt es den Mindmap - Editor kostenlos und einfach zu bedienen direkt im Browser. Durch tägliche Backups sind deine Daten bei uns absolut sicher.

Für besonders hartnäckige Probleme kannst du auf der Seite eigene Quizzkarten erstellen und dich so selber beim wiederholten Durchgehen kontrollieren.

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Anfechtungsklage:Rechtmäßigkeit VA§ 113 I 1 VwGO

RGL
- RGLerforderlich?
  - Eingriffsverwaltung
    - Rgläubigererforderlich
    - Vorbehalt des GesetztesArt. 20 III GG
  - Leistungsverwaltung
    - Aufhebung, §§ 48, 49= Eingriffsverwaltung
    - Vorbehalt des Möglichen
  - Erforderlichkeit strittig
    - Subventionsfälle
      - H.M.: Etatlegitimation ausreichend, keine RGL
      - Ausnahme Presserecht (formelles Gesetz erforderlich)
    - Sonderstatusverhältnisse
      - Rgläubigererforderlich
- Spezielle RGL?
  - Aufgrund vonSpezialgesetz
    - VersG
    - GewO
    - BeamtenG
    - HambBauO
    - GaststG
  - Verordnung
  - öR Vertrag
  - Zusicherung
  - ACHTUNG bei fiktiven VO / Gesetzten:Differenzierung lex imperfecta / Befugnisnorm
    - Z.B.: das Rauchen in öffentlichen Gebäuden ist verboten, dasBetteln ist verboten :RT: keine RGL, Rückgriff auf allg. Ordnungsrecht
- Rechtmäßigkeitder RGL
  - Bei Gesetz im Zweifelprüfen! (fiktive Gesetze)
    - Kardinalfehler 1: abstrakt prüfen!
    - Kardinalfehler 2:Verwerfungsmonopol des BVerfG beachten:RT: nur verfassungskonforme Auslegung
    - Vorlage (Art.100) möglich aber meist nicht gewollt
  - Insb. VO, Satzung inzident
    - Hier gilt Verwerfungsmonopol nicht :RT: Verwaltungsgericht kann Nichtanwendbarkeit feststellen
Formelle RMK
- Zuständigkeit
  - örtlicheZuständigkeit§ 3 VwVfG
    - Grundsatz: Fehlerunbeachtlich, § 46 VwVfG
      - § 46 schließt nur Rechtsverletzung des Klägers aus. Daher hier nur ansprechen, am Ende der Klausur prüfen.
    - Ausnahme: Nichtigkeit gem. § 44 II Nr.3
  - SachlicheZuständigkeit
    - Verbandskompetenz (vertikal, idR. Art. 83 ff. GG)
    - Organkompetenz (horizontal, aus RGL)
    - Nicht unbeachtlich (§ 46)
      - Wortlaut ...örtliche...
- Verfahren
  - Nichtförmliches VerfahrenEinzelvorschriften (§§ 21, 24, 28, ...)
    - Insb. Anhörung
  - Planaufstellungsverfahren
- Form
  - Form. i.e.S
    - Grundsatz: Formfreiheit (§§ 3a, 10, 37 ff. VwVfG)
    - Ausnahmen:Spezialgesetze
  - Begründung§ 39 I S.1
    - Bei schriftl./ elektronischem VA
    - Nennung von Rgläubiger/ SV reicht nicht
      - Muss Bürger Möglichkeit der inhaltlichen Auseinandersetzung geben
    - Heilung gem. §45 I Nr.2
      - HM durch Ausgangs/ oder WiderspruchsBehörde
      - Gänzlich fehlende oder formell ungenügende Begründung wird nachträglich gegeben
        
        Nachschieben v. Gründen:RT: Frage der mat. Rechtmäßigkeit
- Fehlerbeachtlichkeit, § 46
  - Nicht bei Fehler in sachl. Zuständigkeit
  - Nicht bei Ermessensentscheidungen
    - Da ist Beeinflussung nicht auszuschließen
Materielle RMK
- Sonderproblem:VA Befugnis
  - Grundsatz: liegtin der Befugnisnorm
    - Originäre Handlungsform der Verw.
    - Vgl. Argumentation zur Außenwirkung von VV
  - Ausnahme: Gleichordnungsverhältnis
    - Waffengleichheit / Titelfunktion des VA ohne Gericht
    - Abgrenzung: hoheitliches / vertragliches Verhältnis
    - #
      - Privatrechtlich (Stufe 2 der ZweiStufenTheorie)
      - öR Gleichordnungsverhältnis
        
        Wenn Subordinationsverhältnis fehlt
      - öR Vertrag
- Vereinbarkeitmit RGL