Formvorschriften im nichtförmlichen Verfahren Schema
102
  • Formvorschriften im nichtförmlichen Verfahren

    • #

      • Formfehler

        können meistens geheilt werden

      • Nachholung

        § 45 VwGO

        • insb. durch Gerichtsverfahren (str)

        • oder durch Widerspruchsverfahren

          • Arg.: Widerspruchbehörde prüft ganze Bandbreite der Zweckmäßigkeit

        • aber: nur wirksam nachgeholt,

          wenn Funktion für den Entscheidungsprozess

          uneingeschänkt erreicht wird (Gleichwertigkeit)

      • Heilung

        § 46 VwGO

        • wenn offensichtlich kein Einfluss

        • (P) Ausnahmsweise

          keine Heilung

          bei ErmessensVA

          • e.A.: ja, bei Ermessen nie

            offensichtlich kein Einluss

            • Arg.: im Widerspruchsverfahren zählen auch Zweckmäßigkeitserwägungen

              (wenn Ermessen (+)). Bürger verliert Chance, Ausgangsbehörde zu überzeugen

          • Heilung auch

            hier möglich

            • Widerspruchsverfahren durchgeführt = Nachholung

            • Arg.: Widerspruchbehörde prüft ganze Bandbreite der Zweckmäßigkeit

Formvorschriften im nichtförmlichen Verfahren Schema

Bewerte diese Mindmap:

{{percent}}%
Deine Bewertung: {{hasRated}} / 10

Tags:

#Voraussetzungen # Prüfung # Rechtsfolgen # Anspruch # Schema # Studium # Mindmap # Übersicht # Aufbau # Prüfungsschema # Skript # Kommentar #Jura
Mindmap teilen: Formvorschriften im nichtförmlichen Verfahren