§ 823 I BGB

• Mitverschulden

• Ersatzfähiger Schaden

  • HaftungsausfüllendeKausalität

    • Kausalität zwischen Verletzung und Schaden

    • Floskeln

      • Es besteht nur ein äußerlicher gleichsam zufälliger Zusammenhang
      • Ausschluss durch völlig ungewöhnliches und unsachgemäßes Verhalten Dritter

    • Z.B.: bei harmloser Raufereibundesraticht sich A durch unglücklichesFallen Halswirbel:RT: haftungsausfüllende Kausalität (+)

• Verschulden

  • Schuldfähigkeit(Deliktfähig)

    • § 827

    • § 828

      • 07 Jahre: keine Schuld
      • 810 Jahre
        • Straßen SchienenVerkehr: (), Abs.2
        • Einsichtsfähigkeit(Beachte negative formulierung = wenngegenteiliges () dann istEinsichtsfähigkeit (*)

  • Haftungsformen

    • Im Deliktsrecht haftet mannur für eigenes Verschulden eigens Verschulden (Nicht Vertretenmüssen i.S.d. § 276)

      • Vorsatz
      • Fahrlässigkeit, § 276 II

    • Arzthaftung: teilweise Beweislastumkehr, wenn typischer Schaden

    • Produzentenhaftung: Beweislastumkehr

• Rechtswidrigkeit

  • (Rspr.)Lehre vom ErfolgsunrechtRWK ist normalerweise indiziert

    • Rechtswidirgkeit wird durch die Rechtsgutverletzung indiziert.

  • Ausnahme von Indizwirkung:Lehre v. Handlungsunrecht

    • Handlung ist nur rw, wenn der Handelnde eine von der Rechtsordnung aufgestellte Verhaltenspflicht missachtethat, (z.B. Sorgfaltspflicht oder StVO).

    • Rahmenrecht

    • Unterlassen

    • Mittelbare Folgeschäden

  • Vermittelnde Ansicht (v.a. bei ProduzentenHaft)

    • Handeln, das erst iRe längeren Kausalverl.zu mittelbarer Verletz. führt, ist nur rw, wennobj. Verstoß geg. Verhaltenspflicht (auch VSP)vorliegt.

  • Keine RWK: Notwehr, Notstand, Einwilligung usw.

• Rechtsgut verletzung

  • Leben

    • FötusFall

      • H.M. RGV (+)
        • Arg.: Rechte des Fötus sonst auch geschützt
        • Z.B. erbfähig (§ 1923 II)
        • Z.B. § 218 StGB
      • A.A. RGV ()
        • Arg.: Rechtsfähigkeit beginnt mit Geburt (§ 1 BGB)

    • Wrongful lifeProblematik

      • Kind als Schaden
      • RGV des Kindes (), weilabsoluter Lebensschutz
        • Kein Anspruch auf Nichtexistenz
        • Aber Anspruchder Eltern denkbar
          • Nicht der Umstand behindertes Kind zu haben ist Schaden (Art. 1!)
          • Sondern ungewolltes (egal ob behindert oder nicht) Kind und daraus result. Unterhaltspflichten

    • § 844, 845

  • Körper undGesundheit

    • Körper und Gesungsheitsschädigung heißt pathologischer Zustand, der ärztlich behandlungsbedürftig ist

      • (P)Schockshäden(+) wenn sie ärztlicherbehandlung bedürfen.

  • Freiheit

    • Entziehung, nicht nur Beschränkung

  • Eigentum

    • Substanzverletzung undNutzungsentziehung

      • Fleetfall
      • Sonderfall: weiterfressender Mangel

    • Nicht erfasst: Vermögen und Vermögensinteressen

    • ... ist das umfassende Herrschaftsrecht über eine Sache(Nutzungs und Ausschlussfunktion gem. § 903 BGB)

  • Sonderrechte

    • APR

    • Berechtigter Besitz

    • ReaGRecht am eingerichteten undausgeübten Gewerbebetrieb

      • Unmittelbarer Eingriff
        • Betriebsbezogen
          • Stromkabel Fallist ()
          • (+) bei Boykottaufruf und wilder Streik
        • Nicht nur loslösbare Rechte betroffen
      • Positive Feststellungder Rechtswidrigkeit
        • Güterabwägung

• Zurechenbarkeit

  • Handlung / Unterlassen

    • VSP

    • Abgrenzung nach Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit

    • Handlung: ist ein menschliches Verhalten. das der Bewusstseinskontrolleund Willenslenkung unterliegt und somit beherrschbar ist.

  • HaftungsbegründendeKausalität

    • Kausalität zwischenHandlung und Verletzung

    • Äquivalenztheorie

      • Adäquanztheorie

  • Schutzzweck der Norm

    • Schockschäden

      • Nahe Angehörige
      • Behandelbarkeit
      • Angemessenheit
        • Erfasst ist nicht () die Beeinträ;chtigung des Allgemeinbefindens durch Trauer
        • Erfasst (+) sind seelische Schmerzen, die Auswirkung echter Verletzung sind

    • Herausforderungsforderungsfälle