Was ist juralib.de?

juralib.de ist eine Seite nach dem "hivemind" - Prinzip, das durch Wikipedia bekannt ist. Jeder, der sich kostenlos registiert, kann bestehende Mindmaps für alle User sichtbar ändern und neue Mindmaps einfügen. Ziel ist es, den gesamten deutschen Jura-Examensstoff online und in hoher Qualität darzustellen.

Warum mit Mindmaps lernen?

Viele Jurastudenten lernen mit Karteikarten, oder Mitschriften aus der Vorlesung. Nimm dir mal einen halben Tag Zeit und informiere dich in der Bibliothek oder dem Buchladen deines Vertrauens über Lerntechnik. Wir lernen immerhin 4-5 Jahre lang eine anfangs kaum übersehbare Menge an Wissen auswendig. Also sollte diese Zeit effektiv eingesetzt werden. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass im Vergleich zu traditionellen Lerntechniken (s.o.) der Einsatz von Mindmaps die erinnerte Informationsmenge im Schnitt um etwa 10% steigert.

Das bietet dir juralib.de:

Füge Mindmaps zu deinem Lernplan hinzu und werde automatisch nach einem Tag, einer Woche und einem Monat an's Wiederholen erinnert.

Erstelle private Mindmaps und teile sie mit deinen Freunden. Bei juralib.de gibt es den Mindmap - Editor kostenlos und einfach zu bedienen direkt im Browser. Durch tägliche Backups sind deine Daten bei uns absolut sicher.

Für besonders hartnäckige Probleme kannst du auf der Seite eigene Quizzkarten erstellen und dich so selber beim wiederholten Durchgehen kontrollieren.

FBA & öR Unterla ..

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FBA und öR Unterlassungsanspruch

Prozessual
- Statthafte Klageart(§ 88 VwGO)
  - IdR allgemeineLeistungsklage
    - Wenn Beseitigung eines faktischen Zustand begehrt
    - Rückzahlung usw. erfordern idR keinen VA
    - Rgläubiger= FBA
  - Vorbeugende Unterlassungsklage, § 123
  - Sonderfall:Vepflichtungsklage
    - Wenn Erlass eines VA begehrt
    - Z.B.: wenn Duldungsverfügung gegenüber Drittem notwendig ist
    - Rgläubiger= FBA
  - Annexantrag, § 113 I 2
    - Beseitigung einer 'unmittelbaren' undbehördl. zurechenbaren Folge des VA
    - Im vorläufigen Rechtsschutz: § 80 V S.3
- Klagebefugnis
  - Der Kläger muss geltend machen, dassihm der Anspr. möglicherweise zusteht
- RSB
  - Bei vorb. Unterlassungsklage:besonderes RSB erorderlich!
    - Arg.: Gewaltenteilung! Nicht erst zur 3ten und dann zur 2ten Gewalt
    - Z.B.: irreversible Schäden, drohende Strafen
    - Bei einmaligen Akten, fast immer (+)
Grundlagen
- Folgenbeseitigungsanspruch und öffentlich rechtlicher Unterlassungsanspuch
- RGL
  - Wird in § 113 I S.2 VwGO vorausgesetzt
  - Herleitung umstritten, aber unerheblich
- Vorgehen gegen erfolgteo. bevorstehende Realakte
- Anspruchsziel kann kein Geldausgleich sein
  - Untschied zum Staatshaftungsrecht, da nur Geld
MaterielleVrss. FBA
- Hoheitliches Handeln
- Eingriff insubj. Recht
  - Schutzbereich des (Grund)rechts
  - Eingriff in das (Grund)recht
- Andauernderrw. Zustand
  - = keine Duldungspflicht
  - Aus
    - (auch rechtswidrigem) VA
      - Da grundsätzliche Wirksamkeit, § 43 VwGO
      - Dann Begründetheit der Leistungsklage () feststellen und neue Prüfung: Anfechtungsklage mit Annexantrag
    - §§ 906 ff. BGB analog
    - § 22 BImSchG
- Unmittelbarkeit
  - Siehe: enteignungsgleicher Eingriff
  - (P) freiwilliges Handeln Dritter
    - Z.B.: Obdachloseneinweisung,der kloppt alles kaputt :RT: kein FBA
- KeineUnmöglichkeit
  - TatsächlicheUnmöglichkeit
    - Z.B.: Aufbau von abgerissenem Haus
    - Z.B.: Rücknahme von Werturteilen
  - RechtlicheUnmöglichkeit
    - Z.B.: Vefügung gegenüber Drittem notwendig
      - Kann FBA dafür Rgläubigersein?
  - Zumutbarkeit
    - Ausgleichin Geld
      - M.M.: 'Folgenentschädigungsanspruch'
      - H.M.: gibt's nicht
        
        :RT: Enteignung iwS
    - Analogie zu § 251 II BGB