Diebstahl (§ 242)

• Obj. TB

  • Tatobjekt

    • Sache

      • Jeder körperlicher Gegenstand i. S. von § 90 BGB
      • (P) Mensch
        • Menschen: keine Sache
          • Leichnam: Sache grds. herrenlos
            • Grenzen: Organspende
        • Prothesen
          • Beim lebenden Menschen: mit der Abtrennung :RT: Sachqualitätgem. § 985 BGB analog Eigentum d. früheren Trägers
      • (P) Tiere
        • Anwendbarkeit von § 90a BGB
        • H.M.: nein, aber trotzdem Sache
          • Arg.: eigenständiger, strafR Sachenbegriff

    • Beweglich

      • Sachen, die tatsächlich fortbewegt werden können
      • Schutzzweck § 242: alle wegnehmbaren Sachen auchsolche, die erst beweglich gemacht werden müssen
        • Z. B. Bestandteile von unbewegl. Sachen wie Heizkörper, Gras

    • Fremd

      • Eigentum, Miteigentum
        • () bei herrenlosen Sachen
      • Keine Rückwirkungfiktionen des Zivilrechts
      • Eigentümer von Drogen bleibt immer der Hersteller
        • Aber eventuell untauglicher Versuch wenn Dieb = Hersteller

  • Wegnahme

    • Alter Gewahrsam

      • Gewahrsam ist vom Herrschaftswillengetragene tatsächliche Sachherrschaft
      • Liegengelassene, versteckte, Sachen
        • Fiktion des gelockerten Gewahrsams
      • Verlorene Sachen
        • Genereller Gewahramswille innerhalb von räumlichem Machtbereich
      • Über / Unterordnungsverhältnisse
        • Wegnahme (+), wenn übergeordneter Gewahrsam gebrochen wird

    • Begründung neuenGewahrsams

      • Gewahrsamswechsel = Sachherrschaft so erlangt, dass Tätersie ohne wesentliche Hindernisse ausüben kann
      • Nicht notwenigerweise tätereigen
      • Tabubereich (+)

    • Bruch

      • Tatbestandsausschließendes Einverständnis
        • Z.B.: Diebesfalle,bundesratuch ()
        • Z.B. nicht durch bloßes Beobachten,bundesratuch (+)
      • Bedingungen
        • Besonders in Automatenfällen
        • H.M.: Lehre vombedingtenEinverständnis
          • Möglich: Einverständniserklärung an ordnungsgemäße Funktion / Bedienung gebunden
            • TesafilmFall
            • Vgl. Erschleichen iSd § 265a
          • Unmöglich: weitere(automatenuntypische) Vorbehalte
            • Vgl.: computerspezifischer Begriff der Unbefugnis im § 263a
            • Knüpfung des Einverständnisses an Zahlungsbereitschaft bei Tankstellenfällen
              • Bei Beobachtung dann Betrug
              • Sonst nur versuchter Betrug, Unterschlagung
              • Vgl. EC Kartenfälle
          • § 265a gilt nur für Leistungsautomaten, nicht für Warenautomaten

    • Bruch fremden und Begründung neuen,nicht notwendig tätereignen Gewahrsams.

      • Neuer Knoten
        • Alter Gewahrsam
          • Gewahrsam ist vom Herrschaftswillen getragene tatsächliche Sachherrschaft
          • Liegengelassene, versteckte, Sachen: Fiktion des gelockerten Gewahrsams
          • Verlorene Sachen
            • Genereller Gewahramswille innerhalb von räumlichem Machtbereich
          • Über / Unterordnungsverhältnisse
            • Wegnahme (+), wenn übergeordneter Gewahrsam gebrochen wird

• Subj. TB

  • Normaler Vorsatz

  • Zueignungsabsicht

    • Enteignung(EE)

      • = dauerhafte Verdrängung des Eigentümers aus seiner Sachherrchaftsposition
      • Dolus eventualis
      • Spritztour Fall:RT: Abgrenzung: Gerbrauchsanmaßung
        • (P) Grenze der bloßen Anmaßungwenn sehr stark beansprucht
          • H.M.: Enteignung liegt hier in Abnutzung

    • Aneignung(AA)

      • = zumindest vorübergehende Einverleibungin eigenes oder fremdes Vermögen
      • Dolus directus 1. Grades
        • Z.B.: Behältnisfälle
      • Im Zeitpunkder Wegnahme!
        • Fragl. bei eigenmächtiger Inpfandnahme!
      • Gegenstandder Aneignung
        • E.A.: Substanztheorie
          • Einverleiben der Sache an sich
          • Z.B. auch wertlose Sachen
            • Vgl. § 243 II
        • A.A.: Sachwerttheorie
          • Sparbuch Fall
          • Einverleiben des wirtschaftlichen Werts der Sache reicht aus
          • Lucrum ex re
            • Nicht: lucrum ex negotio cum re
        • Vereinigungslehre
          • Der Täter muss sich die Sache oder den innewohnende Sachwertdem eigenen o. dem eines Dritten einverleiben und sich dadurch eineeigentümerähnliche Herrschaftsstellung anmaßen
          • Dienstmützen FallAnmaßen Herrschaftsstellung ()
            • Vortäuschen einer Stellung als ber. Besitzer,aber keiner Eigentümerstellung
          • Finderlohn Fall
            • Vortäuschen einer Stellung als Finder,aber keiner Eigentümerstellung
          • PseudobotenFall
            • Z.B.: T gibt gestohlenes Paket bei tats. Käufer ab, um Kaufpreis zu kassieren
            • Keine Selbstaneignung, da nur Anmaßen von Botenstellung
            • Aber: Drittaneignung, da 'Übereignung' an K = notwendiges Zwischenziel
          • PfandflaschenFall
            • Nicht indivualisierte Flaschen
              • § 242 (+), da Leugnung der wahren EigentumsVH
            • Indiv. Flaschen(Label eingestanzt)
              • § 242 (), da Eigentum an Flaschen selbst nicht geleugnet werden kann und Pfand nichtFlaschen selber anhaftet und daher nicht entzogen werden kann (kein innewohnender Sachwert)
              • (P) geht Eigentumauf Verbraucher über
                • BGH: nein, Wille des Herstellers gerade diese Flaschen nicht zu übereignen erkennbar
                • A.A.: ja, keine Differenzierung zu Einheitsflaschen,Individualvereinbarung §§ 133, 157 geht AGB vor
                  • Arg.: entspricht Lebenswirklichkeit,wo Verbaucher nicht differenzieren
                  • Arg.: obj. Empfängerhorizont
          • DruckmittelFälle
            • Keine eigentümerähnliche Stellung!

• Objektive Rechtswidrigkeit der Zueignung

  • Fälliger und einredefreierÜbereignungsanspruch

    • Stückschuld (+)

    • Gattungsschuld ()

  • (P) Irrtümer

    • Wenn bei Wegnahme einredefreier Anspruch (+)ohne dies zu wissen: Untauglicher Versuch

    • Umngekehr Fall, Anspruch nur vorgestellt: § 16 (+) straffrei

    • (P) normative Tatbestandsmerkmale

      • Parallelwertung inder Laiensphäre