Irrtümer

• Klausurpraxis

  • Zuerst Prüfung, ob durch Fehlvorstellung/Unkenntnis erforderlicher Baustein von TB/RW /Schuld entfällt

  • Dann: Prüfung, ob Fehlvorstellung/Unkenntniswiederum zu anders begründeter Tat führt

• Prüfung im TB

  • Tatumstandsirrtum, § 16

    • Irrtum über tatsächliche Umstände des Tatbestandes

      • Schlichte Unkenntnis/Fehlvorstellung, die zurVerkennung der TBVoraussetzungen führt
        • Deskriptive TBM: sinnliche Wahrnehmung der äußerlichen/empirischen Beschaffenheit des Geschehens
        • Normative TBM: Nachvollziehung der sozialen Bedeutungmind. anhand Parallelwertung in der Laiensphäre
          • Z.B.: Urkunde, Fremdheit
          • (P) Vorstellung von soz. Bedeutungsgehalt nachLaienart, zugleich irrige Annahme von Tatsachen,die bei zutreffenden rechtl Würdigung anderen soz.Bedeutungsgehalt tragen würden
            • H.M.:Kein Tatumstandsirrtum, da Kenntnis von entscheidender Rechtssache
        • Unbeachtliche Irrtümer auf TBEbene
          • Error in Persona
          • Subsumtionsirrtum
            • Täter kennt alle SVUmstände, welche TBVerwirklichng auslösen, denktaber fälschlicherweise, SV genügt nicht, weil TB anders verstanden wird
            • Ggf. Verbotsirrtum, wenn Vermeidbarkeit ()

    • Gesetzliche Ausgangslage

      • § 16 I S.1: Kenntnisprinzip
        • Entfallen des Vorsatzesunabhängig vom Verschulden
          • § 16 I S.2: Möglichkeit der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit
        • Kenntnis von der Möglichkeit der TBVerwirklichung schließt Irrtum aus
        • Gegenstände der Kenntnis
          • H.M.: (un)undgeschriebene TBM (+)
          • BGHundh.L.: Kausalverlauf im Wesentlichen
            • Irrtum
              • Sonderfälle
                • Aberratio ictus
                • Verfrühter Erfolgseintritt
                • Verspäteter Erfolgseintritt (dolus generalis)
          • Obj. Zurechnung
          • Täterschaftsbegründende Umstände
          • Abgrenzung zu Verbotsmerkmalen iSd. § 17
            • Vorentscheidend: Was hat Gesetzgeber als TBInhalt geregelt?
            • Faustregel: § 16 Wahrnehmungsirrtümer über deskriptive TBM§ 17 Rechtsirrtümer über Verbotensein der Tat,infolge normativer TBM unzureichend
              • § 17 (+), wenn Täter im konkreten Momentvon AppellFunktion des TB erreicht wurde
              • Ausprägung der Schuldtheorie
            • Grundfälle zur Orientierung
              • § 16:
                • Fremdheit der Sache
                • RW der Bereicherung bei Betrug/Erpressung
                • Irrige Annahme , Vortat sei keine Straftat
              • § 17:
                • Annahme Recht zum Hausrechtsbruch
                • H.M.: Verkennung der tatsächl. Voraussetzungen einer Garantenpflicht
      • § 16 II: Beachtlichkeit der irrigenAnnahme priviligierter Umstände
        • Voraussetzung: Tätevorstelungeröffnet Anwendungsbereich tatsächlich
        • Analoge Anwendung auf Regelbeispiele minderschwerer/AusschlussTB bes. schwerer Fälle?
          • E.A.: (+)
            • Arg.: Ähnlichkeit zu TBM
        • Keine analoge Anwendbarkeit auf irrtümliche Annahmepers. Strafausschließungs/Strafaufhebungsgründe

    • Analoge Anwendung von § 16 I S.1 auf

      • Regelbeispiele (+)
      • Erlaubnistatumstandsirrtum
        • H.M.:(+)
          • Arg.: Ausdruck eingeschr.Schuldtheorie, die Unrechtsbewußtsein allein Schuld zuordnet, § 17
        • BGH: Strafschärfender Rückgriff auf über Regelbeispiel begründetenbes. schweren Fall nur möglich, wenn Täter diesbezüglich Vorsatz
      • Obj. Voraussetzungen subj. Unrechtsmerkmale
      • Obj. Strafbarkeitsbedingungen ()
        • Arg.: Sollen unabhängig von UnrechtundSchuld strafbarkeitseinschränkend wirken
        • Vereinbarkeit des Instituts mit Schuldprinzip?
      • Irrtum über tatsächliche Bedingungen eines EntschuldigungsTB ()
        • Arg.: § 35 II ist abschließend

    • Beispiel: Mauswieselfalll

• Prüfung in der Schuld

  • Verbotsirrtum, § 17

    • Grundlagen

      • Verantwortungsprinzip
        • Schuld entfällt nur, wenn Irrender für Irrtum nicht verantwortlich
        • Strenger als Kenntnisprinzip iSd. § 16

    • Voraussetzungen

      • Vorliegen eines Irrtums über rechtliche Bewertung der Tat
        • = Täter hat zur Zeit der Tatbegehung keineKenntnis davon, dass sein Tun Unrecht ist
        • Inhalt der Kenntnis der Kenntnis
          • H. M.: Bewußtsein eines Verstoßes gegen durchverbindliches Recht erkennbare WerteordnungTheorie des allgm. Rechtsverstoßes
            • Arg.: Ursprung der Wertwidrigkeit irrelevant
            • Con.: Teilbarkeit zeigt Inkonsequenz
            • Aber TBBezogenheitundTeilbarkeit
          • A. A.: Bewußtsein sich strafbar gemacht zu habenTheorie der Strafbarkeitsvorstellung
            • Arg.: Im StGB geht es um Strafbarkeiten,nicht bloße Wertwidrigkeiten
        • Ausmaß der Kenntnis: h. M.: sachgedankliches Mitbewußtsein/bedingtes Unrechtsbewußtsein genügt
          • = Handeln in Kenntnis der sozialen Sinnbedeutung des Tatundledigl. hofft, dass ihm bekannte Strafgesetz ist unanwendbar
          • Sonderfälle
            • Unrechtsbewußtsein (+), bei:
              • Überzeugungstäter
                • = Täter weiß um Gesetzesverstoß,aber moralische Normablehnung
              • Gewissenstäter
                • = Täter weiß um Gesetzesverstoß,meint aber aufgrund als zwingend empfundener Gewissensvorgabe Norm nicht befolgen zu müssen
              • Migrationshintergrund, sofern deutsche Rechtslage erkannt
            • Unrechtsbewußtsein (), beim Gültigkeitsirrtum
              • = Täter schätzt Beurteilung seines Handelnsdurch die Rechtsordnung ernsthaft falsch ein
        • Ursprung des Irrtums: grds. irrelevant
        • Anwendungsfälle von § 17
          • Direkter Verbotsirrtum
            • = Täter sieht aufgrund solzialethische Fehleinschätzungundfalscher Rechtsansicht Verhalten als allgm. erlaubt an
          • Indirekter Verbotsirrtum/Erlaubnisnormirrtum
            • = Täter glaubt an tatsächlich nichteinschlägigen Rechtfertigungsgrund
          • Erlaubnisgrenzirrtum
            • = Täter überdehnt anerkannten Rechtfertigungsgrund
          • Subsumtionsirrtum
            • = Verbotsirrtum, der auf unzutreffenden Auslegungeiner an sich bekannter Verbotsnorm beruht
          • Abzugrenzen von Tatumbestandsirrtum nach § 16
      • Unvermeidbarkeit des Irrtums

    • Rechtsfolgen

      • Bei Unvermeidbarkeit: Entfallen Unrechtsbewußtseinunddamit auch Schuld
      • Bei Vermeidbarkeit: Strafmilderung

  • Enschuldigungstatbestandsirrtum, gem. § 35 II