(P) ETBI Erlaubnistatbestandsirrtum

• Streitstand zur Rechtsfolge

  • E. A.: Behandlung als ETBIeingeschränkte Schuldtheorie

    • § 16 analog, Vorsatz entfällt

    • Danach deshalb immer noch an Fahrlässigkeitsdelikt denken!

      • Vgl. Argumentation im Putativnotwehrexzess, § 33

    • Unteransatz: Lehre der negativenTatbestandsmerkmale

      • Anwendung von § 16 direkt

    • Unteransatz: Lehre vom Ausschluss des Vorsatzunrechts

      • Anwendung von § 16 analog

    • Unteransatz: rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie

      • Gleichstellung mit § 16 auf Schuldebene
        • Danach deshalb immer noch an Fahrlässigkeitsdelikt denken!
          • Vgl. Argumentation im Putativnotwehrexzess, § 33
      • Vorsätzliche, rechtswidrige Haupttat: daher bei Teilnahme relevant
      • Z.B.: A und B gehen durch Park, B ist schreckhaft, C kommt entgegen,greift in Mantel, A sieht, dass es Stadtplan ist, gibt aber B Stock, damit erden C angreift. C hat ETBI, Teilnahme des A möglich?

    • = Unrechtsbewußtsein zwar Frage der Schuld/von § 17, aber Irrtum überrechtfertigende Umstände nicht alleinige Frage des Unrechtsbewußtseins

    • Unteransatz: Lediglich Vorsatzschuld entfälltrechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie

      • Gleichstellung mit § 16 auf Schuldebene
        • Danach deshalb immer noch an Fahrlässigkeitsdelikt denken!
          • Vgl. Argumentation im Putativnotwehrexzess, § 33
      • Vorsätzliche, rechtswidrige Haupttat: daher bei Teilnahme relevant
      • Klausur: Prüfung vor § 17 in der Schuld
      • Gleichstellung mit § 16 auf Schuldebene
      • Arg.: Teilnehmerstrafbarkeit möglich
      • Con.: Inkonsequent, da subj. RFElemente nicht Teil der Schuld
      • Klausur: Prüfung vor § 17 in der Schuld

    • Unteransatz: Rechtfertiungsvorsatz schließt handlungsunrecht ausLehre vom Ausschluss des Vorsatzunrechts

      • Anwendung von § 16 analog
      • Klausur: Prüfung am Ende der RW nach RFG

    • Unteransatz: GesamtunrechtsTB:RT:VorsatzausschlussLehre der negativenTatbestandsmerkmale

      • Anwendung von § 16 direkt
      • Klausur: Prüfung im Rechtswidrigkeitsvorsatz

  • A. A.: Behandlung als Verbotsirrtumstrenge Schuldtheorie

    • Anwendung des § 17

    • Con.: Irrtum nach § 17 ist immer vermeidbar, Rechtsfolge dann zu streng

    • Con.: ETBI ist ein Irrtum über Tatbestand, wie § 16

    • Anwendung von § 17 direkt, aber angepasst

    • Arg.: Irrtum betrifft Unrechtsbewußtsein/RW

    • Arg.: Appell hat Täter erreicht

    • Con.: Täter ist Schussel (an sich rechtstreu), kein Schurke

    • Con.: RF zu streng, da Irrtum nach § 17 oft vermeidbar

    • Con.: ETBI ist ein Irrtum über Tatbestand, wie § 16

    • Klausur: Prüfung von § 17

  • Ehemals: Unrecht teil des VorsatzesVorsatztheorie (unvertretbar)

    • Anwendung von § 16 direkt

• Grundlagen

  • Irrtum über RW des Handelns

    • = Täter stellt sich bei TBVerwirklichung vor,es lägen alle tatsächl. Voraussetzungen einesanerkannten Rechtfertigungsgrundes vor

  • Abgrenzung vom Doppelirrtum

  • Bewältigung in der Klausur

    • Vorprüfung: Liegt wirklich ETBI vor?

    • Problemverortung je nach eigener Meinung

    • Normfall: Nur Entscheidung zw. strenger Schuldtheorieundallen anderen Theorien nötig:Im Ergebnis § 17/ §16 ?

    • Ausnahmefall: Wegen abhängiger Teilnehmerstrafbarkeit umfassende Entscheidung angezeigt

    • Ggf.: Fahrlässigkeitsstrafbarkeit prüfen