Schadensrecht

• Kausalität

  • Äquivalenz

    • StraßenbahnfallVorhalteschäden werden nach h.M.ersetzt nach Gedanken aus § 254 II

  • Adäquanz

    • Vorschädigung (+)

      • Z.B.: Glasknochenfall

  • Schutzzweckder Norm

    • Zurechnung desZweitschädigers

      • Muss verletzender Autofahrer für Fehler des Arztes einstehen?
      • Herausforderungsfälle
        • Objektive und subjektiveHerausforderungslage
          • Abschleppen lassen nach Parken aufPrivatgrundstück :RT: Lage aus § 859
        • Angemessenheit
        • Herausforderungsspezifisches Risiko verwirklicht
          • Abgrenzung zum allgemeinen Lebensrisiko
          • Sogar bei Vorsatz Dritter möglich (Geldtransporterfall)

    • Vorteilsanrechnung

      • Prüfung
        • Innerer Zusammenhang desVorteils zur Schädigungshandlung
        • Keine Unbilligkeit für Gl
          • Wertende Betrachtung im Einzelfall
        • Keine unbillige Entl. für S
          • Wertende Betrachtung im Einzelfall
      • Fallgruppen
        • Versicherungsleistungen/andere erkaufte Vorteile(Entgeltfortzahlung Arbeitgeber) ()
          • Versicherung und Schädiger sind unechte Gesamtschuldner
        • Leistungen Dritter(Spenden etc.) ()
          • Außer § 267
            • Oder § 242
          • Insb. () Leistungen der Eltern ggü ihrem Kind (§ 843 IV)
        • Eigene Handlungendes Geschädigten
          • Wenn über § 254 II 1 hinaus ()
        • Abzug'Neu für Alt'
          • Grunds. muss man keine gebrauchten Sachen akzeptieren:RT: aber Kriterium ist immer Zumutbarkeit im Einzelfall
            • Arg.: der Geschädigte wird zwar bessergestellt, aber ihm wird auchNeuanschaffung aufgewungen, die er sonst nicht getätigt hätte
          • Existenz eines Gebrauchtmarktes kann Kriterium sein
          • Z.B: bei Autos meistens Abzug zumutbar

    • Reserveursachen

      • Für Objektschädenunbeachlich
        • Z.B.: Fensterscheibe wär nach Fußball auch durch Erdbeben zerstört worden
        • Voller Schaden tritt sofort ein
        • Arg.: einmal entstandene Schadensposition können nicht wieder entfallen
      • Für Vermögensfolgeschäden beachlich
        • Z.B.: durch Unfall kann Handelsvertreter Auto nicht nutzen, dann gibt es später auch kein Benzin mehr im Land
        • Schaden tritt erst sukzessive ein

    • Rechtmäßiges Alternativverhalten

      • ArchitektenfallStehlender Architekt muss nach Kündigung nicht für Nachfolgersuche zahlen
      • Rückfahrtkosten

• Schadenberechnung

  • H.M.: Differenztheorie

    • Schaden ist nur Differenz aus Leistung und Gegenleistung, weil Gl. nicht mehr zur Gegenleistung verpfl.

    • Arg.: bei § 281 könnt gläubigerja auf Leistung bestehen und nicht SE statt der Leistung geltend machen

  • E.A.: Wahlrecht zurSurrogationstheorie

    • Schadensbetrag ersetzt den urspr. Leistungsgegenstand,unabhängig davon bleibt Gl. zur Gegenleistung verpflichtet

    • Oft sinnlos

      • Weil Rücktritt besser
      • Vor Schuldrechtsreform waren SE und Rücktritt nicht kombinierbar

    • Aber sinnvoll, wenn Interesse am Loswerden bei Tauschverträgen

    • Aber sinnvoll, wenn schon Anzahlung oder Bezahlung

  • Nur bei Unm. / Nichtl.

• Schadenentstanden?

  • Schaden ist jede unfreiwillige Einbußean rechtlich geschützten Gütern

    • Herausforderungsfälle: Aufwendungen könnentrotz Freiwilligkeit in best. Fällen Schaden sein

      • Z.B.: Selbstvornahme

  • Arten

    • Differenzschaden, § 249

      • Vergleich der Ist Lage mit hypothetischerLage ohne schädigendes Ereignis
      • Bei vergeblichen Aufwendungen: sie wärenin jedem Fall getätigt geworden, § 249 ()
        • Dann neuePrüfung: § 284
      • (P) Reperaturkostenvs. Neubeschaffung
        • Einerseits spricht § 249 von Erforderlichkeit also immernur günstigere Methode sog. 'Wirtschaftlichtkeitspostulat'
        • Andererseits ist auch Integritätsinteresse (= vertrauter Gegenstand) zu schützen, daher: Integritätszuschlag :RT: bis 130 % d. Wiederbeschaffungswerts

    • NormativerSchaden

      • C verletzt B im Straßenverkehr, der bei A arbeitetB hat keinen Schaden wegen Arbeitsunfähigkeit, weil Anspruch gegen A aus § 6 EFZG
      • § 843 IV: C verletzt Kind, Kind hat schonAnspruch gegen Eltern aus Unterhalt
        • Schützt Eltern, können Abtretung vonAnspr. des K gegen C velangen, § 255
      • Reine Billigkeitskorrektur

    • Kommerzialisierung

      • A.A.: kein Ersatz für Nutzungsausfall
        • Arg.: Nutzungsmöglichkeit nur nach hinten verschoben
      • BGH: unter best.Vrss. ersatzfähig
        • Ständige Verfügbarkeit für die eigenwirtsch.Lebensfühhrung von zentralster Bedeutung
          • = Autound Haus
        • Fühlbarkeit
          • = Benutzungswille
      • Kommerzialisierung vonFreizeit nach § 651f 2 analog
        • H.M.. nein
          • Ausnahmevorschrift, nicht analogiefähig
      • Nicht für Unternehmer(wegen abstrakter Berechnung § 252)

• EntgangenerGewinn, § 252

  • (P) Rentabilitätsvermutung

  • Wenn (): eventuell § 284

• Nichtvermögensschaden, § 253

  • Nur bestimmte(aufgez.) RG

    • APR

      • Grds. nicht!
      • (P) aber verfassungskonforme Auslegung bei schwersten Verletzungen
        • 'Ausgemolkene Ziege'

    • Bei Verletzung der Ehre, Schmerzensgeld (), § 253

  • § 651f II, nutzlose Urlaubzeit

  • § 21 AGG

• Mitverschulden, § 254