Zulässigkeit im Innenbereich, § 34

• Abgrenzung zumAußenbereich, § 35

  • Im Zusammenhang bebauterOrtsteil

    • Ortsteil

      • Ausdruck organischer Siedlungsstruktur,gewisses Gewicht (:RT:= 710 Häuser, :LT: 80m Abstand)
      • Abgrenzung zurSplittersiedlung
        • Gemeinsame Infrastruktur
      • (P) Ferienwohnungen
        • (+) wenn organisch gewachsen
        • Kein Problem, dass unterschiedliche Mieter

    • Zusammenhang

      • Eindruck der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit. Vorh.Bebauung muss entweder genehmigt oder auf Dauer geduldet sein.Natürliche Betrachtungsweise: sog. topografische Zwangspunkte,zB Straßen, Wasserläufe, Böschungen usw. sind zu berücksichtigen.
      • Grundstücksgrenzen an sich sind nicht relevant
      • (P) Relevanz vonGemeindegrenzen
        • H.M.:ja
          • Arg.: Planungshoheit der Gemeinden, Art. 28 II
          • Con.: Gemeindegrenzen nicht immer Ausdr. organischer Siedlungsstruktur

  • Oder durchSatzung § 34 IV

    • #

      • Klarstellungssatzung (IV Nr.1)
      • Abrundungssatzung (IV Nr.2)
        • =Ergänzungssatzung
      • Entwicklungssatzung (IV Nr.3)

    • Gültigkeit der Satzung, § 34 V

• FaktischerBebauungsplan, 34 II

  • Die nähere Umgebung enspricht nach Art derbaulichen Nutzung einem best. Typ nach BauNVO

  • Dann beurteilt sich die Art auch nur nach BauNVO und nicht nach § 34 I

    • Z.B. Maß dann wieder nach Abs.1

  • DynamischerVerweis auf § 30

    • Im Gegensatz zu § 30: statische Einbeziehung

    • Arg.: Gemeinde hat keinen Gebrauch von Planungsrecht gemacht

  • Vorrangig ggü. § 34 I

• Gemengelage§ 34 I

  • Einfügenin Umgebung

    • Kriterien: Art, Maß,Bauweise, überbaubare Grundstücksfläche

      • Jeweils einzelne Prüfung
      • #
        • Eigenart der Umgebung feststellen
        • Rahmen für tolerable Abweichungen feststellen
          • Keine Uniformität, aber Harmonie
        • Abweichung im Rahmen?

    • Keine unzumutbaren städtebaul.Spannungen

      • Imissionsbeeinträchtigung
      • ästhetische Erwägungen
      • Gebietscharakter
        • Vgl. Gebietserhaltungsanspruch als Klagebefugnis
      • Negative Vorbildwirkung
        • Z.B.: Spielhalle ist unzulässig, weil durch sie mit Errichtung weiterer Hallen gerechnet werden kann

    • Privilegierunggem. § 34 IIIa

      • Gewerbe oder Handwerksbetrieb
      • Erweiterung, Änderung, Nutzungsänderung oder Erneuerung
      • Keine Malls (S.2)

  • Keine Beeiträchtigungöffentlicher Belange

    • § 34 I S.2

      • Anders als bei § 35

    • Gesunde Wohnverhältnisse, Ortsbild

  • Erschließunggesichert

    • Vgl. hier

  • Keine schädlicheFernwirkung, § 34 III

    • 'Verödung derInnenstädte', FOC

      • Kann subj. Recht vermitteln, allerding muss hier Nachbargemeinde Nachteile im einzelnen belegen :RT: Abwägung
      • Anders, wenn sie sich auf § 2 II im Plangebiet berufen kann

    • Vgl. auch § 11 III BauNVO