Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG Schema
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  • Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG

    • eigentumsrelevante

      Maßnahme (Eingriff)

      • Grunds.

        • Eingriff liegt bei IuS gar nicht vor

        • daher: 'eigentumsrelevante

          Maßnahme' nennen

      • relevant sind alle der öffentlichen Gewalt

        zurechenbaren Beeinträchtigungen

        • Entzug, Vernichtung

        • Nutzungsbeschränkungen, Verwertungesetzliche Schuldverhältnisseerbote

        • Immissionen

      • (P) mittelb.

        Wirkung

        • Realakte

          • Eingriff nur, wenn Nutzung, Verfügung oder Verwertung

            in erheblichem Umfang faktisch behindert wird

        • Drittbetroffene

          • nachhaltige Veränderung und schwere, unerträgliche

            Beeinträchtigung eigentumsrechtlicher Positionen

      • Abgrenzung: IuSB

        / Enteignung

        • alt: Abgrenzung nach

          Intensität des Eingriffes

          • Sonderopfertheorie, BGH ? ein Eigentümer anders als andere von Maßnahmen betroffen, d.h. durch IuS gesetzter Rahmen wird überschritten

          • Schweretheorie, BVerwG

            • Arg.: Enteignung ist Mehr zur IuSB

        • formaler Enteignungs-

          begriff, BVerfG, h.M.

    • Rechtfertigung

Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG Schema

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