§ 284, Ersatz vergeblicher Aufwendungen

• Natur

  • Eigene AGL: erst §§ 280, 281 prüfen, dannSchaden §§ 249, 252, 253 () feststellen

  • Vor Schuldrechtsreform Lösungüber positives Interesse § 252 iVmRentabilitätsvermutung

    • (P) Anwendbarkeitnach SchuldRReform

      • H.M.: ja, Gesetzgeber wollte Rechte des Gl. erweitern, nicht begrenzen
      • A.A.: § 284 ist vorrangige Sonderregel vor Richterrecht

    • Sinn

      • Nachteil 1: Wahrscheinlichkeitnur bei Unternehmern, § 252
        • Können sich auch Unternehmer auf § 284 berufen?
          • H.M.: ja
            • Arg.: Wortlaut, Geschichte
        • Z.B.: Mieter macht sinnlose Aufwendungen, auf Ferienwohnung :RT: kann eigentlich SEverlangen, aber pos. Interesse § 252 (), weil kein erwerbswirtschaftlicher Zweck
      • Nachteil 2: nur unmittelbarer Zusammenhang erfasst
      • Nachteil 3: keine immatriellen Renditen erfasst
      • Voteil: Kombinierbarkeit
        • Aber wiederum nicht bei pos. Interesse = entangener Gewinn

  • Wahlrecht zumpositiven Interesse

    • Nachteil: § 284 schließt immer pos. Interesse aus!

    • Wenn Ersatz von Aufwendungen und SE kumulativ notwendigunbillig, dann doch Anw. der Rentabilitätsvermutung

• Prüfung

  • SE statt der Leistungnach einer anderen Norm

    • Unstrittig: §§ 281, 282, 283, 311a II

    • Anwendung auf §§ 523 II 2, 524 II 2,536a, 651f., § 376 I S.2 HGB

      • Ganz h.M.: ja
      • Redaktionsversehen. 'SE wegen Nichterfüllung' = 'SE statt der Leistung'
      • Arg.: wenn Überlassung noch nicht erfolgt: § 311a, auf den § 284 zweifellos anwendbar :RT: Vermeidung von Zufälligkeiten

  • Aufwendungen im Vertrauen auf die Leistung

    • Aufwendungen sindfreiwillige Vermögensopfer

    • Keine Aufwendungenvor Vertragsschluss

      • Bei Vertragsschluss ok
      • Anreisekosten immer ()

    • Kein krasses Missverhältnis (Billigkeit § 254 II)

      • Aber auch keine Begrenzungauf pos. Interesse wie in § 122

  • Keine anderweitige Unmöglichkeit der Zweckerreichung

    • Letzter HS