Kunst und Wissenschaft (Art. 5 III)

• Schutzbereich

  • Wissenschaftist Forschung + Lehre

    • Forschung ist jede Tätigkeit, die ernsthaft undplanmäßig der Wahrheitsermittlung dient. Geschütztsind auch die Verbreitung und Verwertung

      • Gewisser Kenntisstand notwendig?

    • Lehre steht im Zusammenhang mit Forschung und muss selbständig und frei von Weisungen durchgeführt werden

    • Personeller SB:Träger sind diejenigen, die eigenverantwortlich in wissenschaftlicher Weise tätig sind oder werden wollen, auch juristische Personen (insb. Hochschulen)

    • (P) Verhältnis zu anderen Grundrechten

      • Weil auch Verbreitung und Verwertung erfasst liegt Spezialität ggü. Meinungs, Presse und Berufsfreiheit vor
      • Der SB der anderen GR ist daher schon nicht eröffnet!

  • Kunstfreiheit

    • Kunst

      • Materieller Kunstbegriff: Die freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke und Erfahrungen durch das Medium in einer best.Formensprache zur unm. Anschauung gebracht werden
      • Formeller Kunstbegriff: Werk kann einem bestimmten Werktyp zugeordnet werden
      • Offener Kunstbegriff: Kunst ist, was interpretationfähig ist

    • Geschützt ist Werkund Wirkbereich

      • Arg.: Außenwirkung ist wesentlich für Wirkung der Kunst
      • Laut BVerfG (71, 162 (176)) aber keine massenhafte Teinahme an Konzert
        • Arg.: dienende Funktion (), wirtschaftliche Interessen

• Eingriff

• Rechtfertigung

  • Schrankenlos

  • Lösung desProblems

    • E.A.: Schanken von Art. 2 II

      • Con.: zu weitreichende Beschränkung möglich

    • E.A.: Schranken von Art. 5 II

      • Con.: Art. 5 I ist lex generalis zu Abs. 3
      • Vgl. e.A. bei Glaubensfreiheit

    • H.M.: nur verfassungsimmanente Schranken:praktische Konkordanz

      • Arg.: Flexibilität trägt den Besonderheiten des jew. Falls Rechnung
      • Prüfung
        • Abstrakte Wertigkeit
          • Z.B.: Grundgrundrechte wie Art. 5 + 8 sind besonders wichtig
        • Konkrete Eingriffsintensität
      • Floskel: die ... Freiheit kann aber nicht grenzenlos garantiert werden, da dieRechtsgüter Dritter berührt werden können. Solche sind hier [...]. Die Schrankenvorbehaltloser Grundrechte sind daher aus der Verfassung selbst zu bestimmen.