Einzelkaufmann

• IstKaufmann(§ 1 HGB)

  • Kaufmann

    • Dauerhaft

      • Absicht reicht!
      • = 'Planmäßigkeit'

    • Selbständig

      • Selbständig ist, wer nichtweisungsgebunden ist

    • Legal

      • ISd §§ 134, 138 BGB
      • Nicht: GewO

    • Gewinnerzielung

      • Anbieten von entgeltlichen Leitungen
      • Absichterfoderlich?
        • Wird bei privaten Unternehmen vermutet
        • E.A.: erforderlich
        • A.A.: nichterforderlich
          • Arg.: Vergleich mit § 14 BGB, einheitl. Beurteilung :RT: Verbaucherschutz
            • BGH bzgl. § 14: ja, aber zur Anwendbarkeitauf Kaufmannseigenschaft nicht geäußert
          • Arg.: es gibt keinen sachl. Grund öffentl. Unternehmen und Abschreibungsgesellschaften zu privilegieren
          • Arg.: schwierig festzustellen
          • Arg.: Vergleich mit §14 BGB > Verbaucherschutz
          • Z.B. auch hobbymäßige Erzielung von Einnahmen erfasst

    • Ausgeschlossen

      • Freie Berufe
        • Katalog in §1 II PartGG
      • Urproduktion

  • Betreiben v. Gewerbe

    • Das Gewerbe wird von derjenigen Person betrieben, in derenNamen die entsprechenden Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden

    • (P) Kaufmannseigenschaft vonGesellschaftern

      • Bei Kapitalgesellschaft nurGesellschat und nicht Vorstand
      • Bei Personengesellschaften
        • Komplementär, OHG /GbundesratGesellschafter (+)
          • Con.: § 124 HGB allein Gesellschaft beitreibt Gewerbe
          • Arg.: dies wäre zu formalistische Betrachtungsweise, Risiko gem. § 128 HGB
          • Z.B.: Komplementär verbürgt sich mündl. (§ 350) für Gesellschaftsschuld
        • Kommanditist ()
          • Arg.: er haftet nicht und kann organschaftl. nicht vertreten

  • Das Handelsgewerbeist (gem. § 1 II)

    • Handelsgewerbe liegt vor, wenn Art und Umfangeine kaufmännische Einrichtung erfordern

      • In Abs. 2 steht 'oder'

    • Gesetzl. Vermutung

      • Wegen neg. Formulierung 'es sei denn'

    • Art und

      • (Un)Überschaubarkeit
        • Einfache Bargeschäfte

    • Umfang

      • Ca. 100.000 :EURO: Jahresumsatz

• KannKaufmann (§ 2, 3 HGB)

  • A.k.a. Kleingewerbe

  • Prüfung

    • Betreiben eines Gewerbes

    • Das kein Handelsgewerbe ist

    • Eintragung

      • Hier also konstitutiv

  • Vrrs. für §3

    • Landwirtschaftlicher Betrieb= Nutzung des Bodens

    • Definition in § 585 I 2 BGB

  • 'Rückfahrkarte'

    • Für Kleingewerbe gem. § 2 S.3

    • Grds. nicht für Bauern (§ 3)

      • Aber doch, wenn gleichzeitig Kleingewerbe

• Kaufmann kraftEintragung (§ 5 HGB)

  • Praktisch kein Anwendungsbereich

    • Denn wenn Eintragung (+) :RT: KannKaufmann § 2(+)

  • Anwendung, wenn erst § 1 und Eintragung,und dann Absinken unter Niveau von § 1 II

    • (str.), Kaufmannseigenschaft kann aberimmer zusätzl. durch § 5 begründet werden

      • Denn § 2 spricht nur von irgendeiner Eintragung, nicht bloßEintragung nach § 2 Kannkaufmann also immer (+)

  • Fiktion, keine Einrede

    • Wirkung auch zugunsten des Eingetragenen und zugunsten Bösgläubiger

  • Prüfung

    • Eintragung

    • Gewerbe (s.o,)

      • Wenn kein Gewerbe mehr :RT: § 15 I

• Rechtscheinskaufmann