
11840
- Zweckmäßigkeit
- Ob
- Nachfrage Mandant und Rat
- Kostenfalle § 93 ZPO
- Drohende Aufrechung/Widerklage des Gegners
- ggf. Anerkenntnis
- ggf. § 294 BGB
- Falls im Prozess ggf. Erledigung
- BGH: für Aufrechnung Erklärungszeitpunkt maßgeblich, anders als 767 II ZPO
- Vor Prozess bei Bestehen in Abzug bringen
- Kostenvorteil (Gebühren)
- Prozessökonomie
- Original-Prozessvollmacht § 80 ZPO
- nur auf Rüge beachtlich § 88 ZPO
- Wer
- Streitgenossenschaft
- nicht notwendig bei Einzelklage §§ 432, 2038 f. BGB
- idR nicht zweckmäßig, pot. StrG besser als Zeuge aufsparen
- Abtretung an Dritte
- Schaffung des Mandanten als Zeugen
- aber: isolierte Drittwiderklage
- Fragen der Prozessführungsbefugnis und Rechtsfähigkeit erläutern
- Gegen wen
- Streitgenossenschaft
- notwendige zwingend
- einfache idR, weil bessere Vollstreckungschancen (Gesamtschuldner)
- nicht bei KFZ-Unfall, wenn Gefahr einer Drittwiderklage durch gegnerischen Halter
- Streitverkündung
- Singuläre Klage gegen Dritte
- im Examen (-), LJPAs wollen keine zwei Klageentwürfe
- Streitverkündung
- Interventionswirkung §§ 68, 74 III ZPO
- Wie
- Einwendungen Gegner
- Eingehen nur bei Vorkorrespondenz, wenn dadurch Beschleunigung zu erwarten
- bei Einrede Antrag Zug-um-Zug §§ 320, 273 BGB oder vorprozessuale Erfüllung
- Mahnverfahren
- nur, wenn kein Widerspruch zu erwarten, dann billiger und schnellerer Titel
- Urkundenprozess
- Gegner in Beweismitteln beschränkt
- Schneller Titel ohne Sicherheitsleistung
- Gegner ohne Möglichkeit der Widerklage
- aber Widerspruch § 599 ZPO
- Verfahren § 495a
- idR (-), 'missbrauchsanfällig', § 313a ZPO
- Gebührenschaden
- § 249 I BGB, Höhe Teil 3 Vorb.3 IV nur 0,65 geltend machen
- Gestaltungsrechte
- Auswahl des besten Gestaltungsmittels, Vorsicht § 174 BGB
- Unbezifferter Antrag
- v.a. Schmerzensgeld, Minderwert KFZ, 651f II BGB
- keine Bindung des Gerichts nach § 308 I ZPO
- Stufenklage
- nur bei mat.-rechtl. Auskunftsanspruch
- Klagehäufung
- idR (+) arg. Prozessökonomie und degressive Kosten
- Teilklage
- auch verdeckt, aber hinreichend individualisierbar
- con. Gegner wird zu neg. Feststellungsklage provoziert
- arg. umfangreichere Beweisaufnahme ggf. verhindern
- Abzug eigenes Mitverschulden
- v.a. KFZ-Fälle mit eigener Betriebsgefahr
- Annahmeverzug
- wegen §§ 756 I, 765
- Zwischenfeststellungsklage
- Besorgnis der Nichterfüllung
- Selbständiges Beweisverfahren
- Antrag § 890 II ZPO
- Duldungs- und Unterlassungsansprüche Ordnungsgeld
- Wo
- Prozessleitung
- VU Antrag § 331 III, 276 ZPO, Anerkenntnisantrag § 307 ZPO
- Zeitdruck
- Fax
- Sendebericht kein Zugang, aber Wiedereinsetzung
- E. Dok. § 130a ZPO
- direkte Einreichung Geschäftsstelle
- Hinweis auf Einzelrichter § 348 ZPO
- PKH Antrag §§ 114 ff. ZPO
- ggf. Antrag § 14 Nr.3a, b GKG
- Wunsch auf erster Termin §§ 272, 275 oder schriftliches Verfahren § 276
- § 283 Frist zur Nachreichung auf Vorbringen des Gegners
- Ausfertigung mit Vollstreckungsklausel
- Zeitpunkt der Zustellung an Gegenseite bescheinigen
- Streitwert durch Beschluss festsetzen
- Absehen von Güteverhandlung § 278 II, wenn erkennbar aussichtslos (und dringlich)
- Mandantenschreiben
- Hinweis auf Kosten
- Einschätzung der Erfolgsaussichten
- Auch nicht gegebene Ansprüche abhandeln
- Unterschrift zur Prozessvollmacht erbitten
- ggf. Zeugenanschriften erfragen
- Ergänzende Tatsachen erfragen
- Berechtigung Vorsteuerabzug erfragen
- Verteidigung Beklagter
- Versäumung Verteidigungsfrist unschädlich, soweit noch kein VU zugestellt, § 331 III S.1, 2. HS
- ansonsten Einspruch
- letzte Zustellung maßgeblich § 310 III ZPO
- Unzulässige Klage
- ggf. ohne Rüge § 39 ZPO
- §§ 110, 113, 1032 ZPO rügen
- Anträge
- Vorläufige Einstellung §§ 707, 719 ZPO
- Vollstreckungsschutz § 712 ZPO
- ZBR
- nur soweit keine vorrangige Aufrechnung
- Teilanerkenntnis
- petitorische Widerklage § 864 II BGB analog
- Flucht in Widerklage
- Prozess verliert Entscheidungsreife, somit keine Präklusion mehr
- Flucht in Säumnis
- neues Vorbringen mit Einspruch, aber Kosten § 344 ZPO
- Streitverkündung
- insb. wenn Regressanspruch z.b. 478 BGB
- Einstw. RS
- § 940a ZPO bei Wohnraum
- Schnelle Einreichung
- Anträge §§ 921, 944 ZPO
- Vollstreckung §§ 890 II, 758a ZPO beachten
- Vorgehen § 930 I S.3 ZPO
- Angabe § 923 ZPO
- Vor dem LG § 944 ZPO
- Eintragungsersuchen § 941 ZPO
- grds. keine mdl. Verhandlung
- Zwangesetzliche Schuldverhältnisseollstreckung
- Titelherausgabe § 371 BGB analog
- Einstellung §§ 775 Nr.4,5, 776 ZPO
- generell Einstellungsanträge der Rechtsbehelfe letzter Absatz beachten z.b. § 805 IV ZPO
Bewerte diese Mindmap:
Deine Bewertung: {{hasRated}} / 10