ITRecht Schema
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  • ITRecht

    • Homepage-

      gestaltung

      • Framing

        • keine Zugänglich-

          machung iSd § 19a UrhG

          • vom EuGH bestätigt

          • Arg.: keine neue Technik oder Zielgruppe - mit und ohne Frame = gesamte Internetgemeinde

      • Scraping

        • Wettbewerbswidrigkeit nach

          § 4 Nr.10 UWG richtet sich nach

          Interessenabwägung

          • Faktor: Nutzen für Kunden

          • Faktor: Umgehen von Schutzvorrichtungen

          • unerheblich: Wille des Dienstanbieters der gescraped wird

      • Links

      • Impressum

        • § 5 TMG, Anbieterkennzeichnung, sobald geschäftlich

        • Facebook-Fanpage

          • Erforderlich, wenn Verfolgung von Marketingzwecken

          • Verweis auf AGB der Hauptseite genügt nicht,

            eigenes Impressum erforderlich

      • Datenschutz-

        erklärung

        • leichte Erreichbarkeit ? eigener Link

        • Marktverhaltensregel ? abmahnfähig

      • Facebook

        Like Button

        • (P) Abmahnfähigkeit

          • Kammergericht: nein

          • LG Frankfurt: zumindest nicht spürbar iSv § 3 I UWG

            • Arg.: keine Auswirkung auf kommerzielles Verhalten des Besuchers

          • a.A.: ja

      • Cookie

        Consent

        • Popup rechtlich überflüssig, denn wg. § 15 III TMG genügt

          Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeit in Datenschutzerklärung

      • Tell-a-friend

        Formular

        • (P) Zulässigkeit bei

          Verwendung des

          Mailservers der Website

          • unzulässig

            • Arg.: was der Websitebetreiber nicht direkt darf (Werbung ohn Eilwilligung) geht auch nicht mit 'Werkzeug'

          • KG Berlin

            • Arg.: Absender bleibt der User, auch wenn Websitebetreiber technische Hilfe leistet

            • User muss sich in Kenntnis aller wesentlichen

              Umstände - und damit eigenverantwortlich - entschließen

              • Arg.: das kann ihm

                nicht verwehrt werde

        • zulässig, wenn Nutzer eigenen Emailaccount zum Versand nutzt

        • keine vorformulierten Texte

          ohne Editiermöglichkeit

    • E-Commerce

      • Vertragsschluss

        • Bestätigungs-Email idR nur Wissens-

          aber keine Willenserklärung

        • Pflichten ggü. allen: § 312i

          • Verbot der Voreinstellung 'opt-out' - § 312i

            • Abofallen

          • Lieferbeschränkungen / Zahlungsmittel schon zu Anfang angeben

      • besondere Home-

        pagegestaltung

        • 2013)

          • Verlinkung von dieser Seite

            • im Bestellprozess

          • eigene E-Mail-Adresse im Zusammenhang mit dem Link

    • Sanktionen

      • Abmahnung

        • §§ § 8 I, III Nr.1, IV Nr.11, 12 UWG i.V.m ...

    • Verträge über

      Softwareentwicklung

      • Gestaltungs-

        möglichkeiten

      • Abgrenzung

        • EDV-Literatur und viele Gerichte: Erstellungesetzliche Schuldverhältnisseerträge sind ?grundsätzlich? Werkverträge

        • #

          • WV ist keine zwangsläufige

            Folge der Festlegung von

            • Beschreibung des Ziels der Arbeiten

            • Vereinbarung eines Arbeitsplans samt Meilensteinen und Lieferdaten

            • Regelung über ein Gesamtfinanzvolumen

          • sondern davon, ob ein Erfolg geschuldet ist

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