NS-Lage

1. gegenwärtige

   • Definition

     wenn die Bedrohungslage

     • bei natürlicher Weiterentwicklung

     • jederzeit in einen Schaden umschlagen kann

   • auch: Dauergefahr

2. Gefahr

   • Definition

     liegt vor, wenn

     • aufgrund tatsächlicher Umstände

       • Anscheinsgefahr

     • der Eintritt eines Schadens wahrscheinlich ist

       • objektive ex-ante Perspektive

   • 228 BGB

     • ausgehend von

       • fremder Sache oder

       • herrenloser Sache

3. für ein rechtlich geschütztes Interesse

   • s.g. Erhaltungsinteresse

4. des Verteidigers oder eines Dritten

   • auch desjenigen, in dessen R'Güter eingegriffen wird

   • auch R'Güter der Allgemeinheit

NS-Hdlg

1. Benutzung / Beschädigung / Zerstörung einer Sache von der die Gefahr

   • 228 BGB

     • ausgeht

   • 904 BGB

     • nicht ausgeht

2. Gefahr nicht anders als durch Eingriff abwendbar

   • entspricht Erforderlichkeit bei

     • NW-Hdlg.

   • geeignetes und

     • ausreichend ist, dass überhaupt irgendeine Rettungschance besteht

   • relativ mildestes Mittel

     • i. B. auch:

       • Abbruch, wenn Ziel erreicht

       • Ausweichen -→ keine Rechtsbewährung

   • in das s. g. Eingriffsgut

3. Interessenabwägung

   • Erhaltungsinteresse muss Eingriffsgut wesentlich überwiegen

     • absolutes Rangverhältnis

       • Beispiel

         bspw. Art. 1 GG: Personen vor Sachen

       • Indiz: Strafdrohung

     • Wertung i. d. konkreten Lebenssituation

       • Intensität und Umfang des drohenden Schadens

       • Grad der drohenden Gefahr und Höhe der Rettungschance

       • Defensivnotstand: Allg. R'Grundsatz d. § 228 BGB: ausreichend, wenn nicht außer Verhältnis zu abgewendeter Gefahr

   • Erhaltungsinteresse

     • 228 BGB

       • darf nicht außer Verhältnis zu Schaden am Eingriffsgut stehen

     • 904 BGB

       • muss unverhältnismäßig größer als Schaden am Eingriffsgut sein

     • 34 StGB

       • muss Eingriffsgut wesentlich überwiegen

         • absolutes Rangverhältnis
           • Beispiel
             bspw. Art. 1 GG: Personen vor Sachen
           • Indiz: Strafdrohung
         • Wertung i. d. konkreten Lebenssituation
           • Intensität und Umfang des drohenden Schadens
           • Grad der drohenden Gefahr und Höhe der Rettungschance
           • Defensivnotstand: Allg. R'Grundsatz d. § 228 BGB: ausreichend, wenn nicht außer Verhältnis zu abgewendeter Gefahr
             • Rückausnahme: Tötung

4. Angemessenheit

   • 34 StGB

     • Prüfung auf rechts- und sozialethische Schranken

       • Generelles Abwägungesetzliche Schuldverhältnisseerbot

         • Leben
           • auch nicht gegen andere Leben
           • Arg.: keine Verdinglichung der Opfer
         • Selbstbestimmung über körperliche Integrität
           • Beispiel
             bspw. Zwangsblutspende
           • absolut bei Folter
           • sonst relativ
             • Beispiel
               bspw. Nötigung zur Suizidabwändung

       • sonstige oberste Rechtsprinzipien

         • Beispiel
           bspw. keine Anstiftung zum Meineid um Strafe zu entgehen
         • i.B. dort, wo abschließend rechtlich geordnete Verfahren bestehen

       • besondere Duldungspflichten aus

         • NW
         • beruflicher Gefahrtragungspflicht
         • Garantenstellung
         • selbstverschuldeter Notstandslage
           • e.A.
             • (+)
             • Arg.: argumentum a fortiori aus § 32, wo Herbeiführen der Lage zum Ausschluss führt
           • a.A.:
             • (-)
             • Arg.: actio illicita in causa

subj. RF'Element