Sachen sind nur körperliche Gegenstände, § 90 BGB

nur an Sachen kann Eigentum oder Besitz bestehen

Unterschied zwischen beweglichen und unbeweglichen Sachen: -relevant wegen unterschiedlicher Übertragung §§ 873, 925 BGB und 929 BGB

bewegliche Sachen(Mobilien)

• Mobilien

  • DEF. Sachen, die weder Grundstücke noch deren Bestandteile sind:

    • 'Waren' im Handelsrecht, §§ 373 ff. HGB

  • Unterscheidungen:

    • Vertretbare Sachen, § 91 BGB

      • Stücke einer bestimmten Gattung
      • Individualität der Sache tritt in den Hintergrund
      • BSP: Geld, Wertpapiere, Lebensmittel, Brennstoffe, neue Maschinen

    • Nicht vertretbare Sache

      • Individualität entscheidend
      • BSP: -Maßarbeit -Gebrauchtwagen -Antiquitäten -Kunstwerke

unbewegliche Sachen (Immobilien)

• Immobilien

  • DEF. unbewegliche Sachen oder Immobilien sind Grundstücke

    • DEF. Grundstück: -ein Grundstück ist ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche. Im Grundbuch ist dieses als Grundstück eingetragen.

Jede Sache hat Bestandteile

• Computer: CPU, Speicher, Kabel etc.

Grundsatz: Eine Sache und ihre wesentlichen Bestandteile haben das gleiche rechtliche Schicksal

Unterscheidung nach Art des Bestandteils:

• Wesentliche Bestandteile

  • DEF: alle Teile, die nicht voneinander getrennt werden können, ohne dass der eine oder andere Teil zerstört oder im Wesen verändert wird, § 93 BGB, können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein.

  • Entscheidend ist die Trennbarkeit

    • Wirkt sich die Trennung weder auf das gelöste Teil noch auf den Rest der Sache aus, liegt kein wesentlicher Bestandteil vor.

    • Wirtschaftliche Verwertbarkeit der Einzelteile und des Rests ist entscheidend -Berücksichtigung der jeweiligen Verkehrsanschauung

    • Irrelevant ist, wie wichtig der Bestandteil für die Sache ist.

• Einfache Bestandteile

• Scheinbestandteile

  • DEF: Sachen die nur zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Boden verbunden oder in ein Gebäude eingefügt worden sind, gehören nicht zu den Grundstücksbestandteilen. Es sind Scheinbestandteile § 95 BGB

  • Entscheidend ist der WIlle des Verbindenden im Moment der Verbindung: -Will er die Sachen später wieder trennen, liegen Scheinbestandteile vor. -WIll er die Sachen im Zeitpunkt der Verbindung nicht wieder trennen und kommt er erst später auf diese Idee, dann handelt es sich um wesentliche Bestandteile.

  • Anhaltspunkte für eine nur vorübergehende Verbindung: -zeitlich begrenztes Nutzungsrecht (Pacht, Miete, Leasing)

  • Neuer Knoten

Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks

• DEF: Bewegliche Sachen, solange sie mit dem Grund und Boden zusammenhängen

• Wie bei Mobilien sind wesentliche Bestandteile des Grundstücks sonderrechtsunfähig, d.h. man kann nicht seperat über sie Verfügen.

• Die Übereignung des Grundstücks führt auch immer zur Übereignung seiner wesentlichen Bestandteile: -wenn man ein 'Haus kauft' (und übertragen erhält), kauft man (und bekommt übertragen) eigentlich ein Grundstück mit einem Haus als wesentlichem Bestandteil.

• Da es sich im Sachenrecht um zwingendes Recht handelt, können die Parteien auch keine andere Vereinbarung treffen: -z.B. kann ein Eigentumsvorbehalt 'verlorengehen', wenn eine Sache wesentlicher Bestandteil einer anderen beweglichen oder unbeweglichen Sache wird

• Umkehrschluss: Alle Sachen, die nicht wesentliche Bestandteile sind, können daher einzeln übertragen oder belastet werden. BSP: BIld in einem Haus, Stühle oder Tische

Eigentumsvorbehalt

aufschiebende und auflösende Bedingung

Eigentumsübergang durch Verbindung

Einwendungen des Besitzers

Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung

INSO Aussonderung

DEF: Zubehör sind bewegliche Sachen, die nicht Bestandteile sind und mit einer Hauptsache in einem gewissen räumlichen Zusammenhang stehen und letztlich ihm wirtschaftlichen Zweck dienen, § 97 BGB.

Zubehör ist also sonderrechtsfähig und könnte seperat verkafauft werden.

Im Zweifel teilt es das Schicksal der Hauptsache

Wichtige Paragraphen: - § 311C Erstreckung auf Zubehör -, § 926 Zubehör des Grundstücks

DEF: Früchte einer Sache oder eines Rechts sowie Gebrauchsvorteile, § 100

BSP: -Bewohnen eines Hauses -Stimmrecht aus Gesellschaftsanteil

Geregelt an verschiedenen Stellen: - § 581: Pacht - § 1030: Nießbrauch - § § 987 ff.: Ansprüche des Eigentümers im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis