Domain

• rechtlich geschützter Vermögenswert

• vergleichbar mit berechtigtem Besitz

• Anspruchsgrundlage: § 823 Abs1. BGB(Verbessern nicht BGB)

  • Verletzung eines absoulten oder sonstigen Rechts

  • -hier: Domain als rechtlich geschützer Vermögenswert

  • Verletzungshandlung

  • -hier: Dispute-Eintrag durch K und D

    • to dispute= sich streiten

  • Haftungsbegründende Kausalität (Verletzung durch Schaden)

  • -hier: Registrierung des Dispute-Eintrags führt zu verringerten Verkehrs fähigkeit der Domain

  • Rechtswidrigkeit und Schulden

  • Rechtsfolge: Schadensersatz= Wiederherstellung des vorigen Zustands

  • -aber wohl auch §§ 862, 1004 BGB möglich

  • Admin-c: Administrativer Ansprechpartner → Natürlich Person (Domaininhaber juristisch möglich), entscheidet verbindlich

  • Tech-c: Ansprechpartner für technische Fragen

  • Zone-c: Betreuung der Name-Server der Domain

• Domains und Domainstruktur von internationalen Playern bereitgestellt und kreiert

• abgestimmt auf verschiedene organisative und unternehmerische Segmente

• allgemein gilt je mehr Domainendungen eine Person besitzt desto defensiver ist sie aufgestellt

• Vorgehen im Falle eines Streits

  • Nur Marken- und Namensrechte

  • Rechteinhaber muss vortragen, dass die Gegenseite

    • Keine Gegenrechte oder

    • Legitimes Interesse geltend machen kann

    • Domain bosgläubig registriert oder nutzt

  • Widerrufung eines Domainnames Art. 21 (EG) NR. 874/2004

    • Domainname anderen identisch oder verwirrend ähnelt, für den Rechte bestehen/

    • Domaininhaber registriert ohne Rechte oder berechtigtes Interesse geltend machen kann

    • böser Absicht registriert oder benutzt

    • Bosgläubigkeit: ausschließlicher Erwurb für Verkauf oder Verhinderung der Nutzung eines Anderen

      • MARKE: Hilft stärkt das Recht der Nutzung, aber klar zur Domain namentlich passen und Gattungsbegriff muss zur Tätigkeit der Internetadresse passen

  • Marke

    • Bezug zur Domain

    • Beschränkt sich auf Schutzbereich

      • Nationale Marke in angemeldetem Land stärker als EU-Marke

        • EU-Marke anmelden und betroffene Verkaufsländer ebenfalls anmelden

  • Vertragsstruktur bei Anmeldung einer Domain

    • Kunde -Hostingprovider

    • Kunde- Denic über Hostingprovider

  • Adressvergabe

    • Grundsätzlich nach Prioritätsprinzip

    • Löschungspflicht tritt ein in Fällen eindeutigen Missbrauchs

      • Domaingrabber allerdings gute Taktiken wie Weitergabe, etc

    • Schützung über

      • Dispute Eintrag (gilt nur für DE(-NiC)

        • Dritter hat ein Recht auf den Domainnamen (Glaubhaftmachung)
        • Geltend machen bei Inhaber
        • Folge
          • Domain einmalig für Eintrag nicht übertragbar für ein Jahr

      • Einstweilige Verfügung(.EU, ...)

        • Verfügungsanspruch
          • Anspruch gegen den Schuldner
        • Verfügungsgrund
          • Ohne die Verfügung wäre die Durchsetzung des Anspruchs gefährdet
        • Verfügungsgesuch
          • Grds. Beim Gericht der Hauptsache geltend zu machen

• Domain

  • =Adresse der Webseite

  • technisch: Übersetzung der IP-Adresse

  • juristisch

    • relativ wirkendes Nutzungsrecht an einem best. Namen

    • verfassungsrechtlich geschützter Vermögenswert

• Domain-Name

  • Recht der Namensvergabe

    • ICANN(Internet Corporation for Assigned names and numbers)

      • verwaltet technisch die Zuordnung einer IP-Adresse zu einem Domain-Namen

      • fünf regionale Registries

        • z.B. RIPE NCC(Reseaux IP Europeens Network Coordination Center) in Amsterdam für die EU
        • Denic eG (Deutsches Network Information Center) für .de-Domains

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