Irrtümer

• Tatbestandsirrtum

  • 16

    • Irrtum über Sachlage

    • der Vorsatz entfällt

  • z.B. Jäger erschießt Mensch, den er für Wildschwein hielt

  • z.B. Täter hat einvernehmlich Sex mit 13jähriger, die er für 14 hielt

  • Sonderfälle: error in persona, aberratio ictus

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  • Beispiel: Mauswieselfalll

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  • (P) normative

    Tatbestandsmerkmale

    • z.B.: Urkunde, Fremdheit

      • zuständige Stelle

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        • Garantenstellung

    • Abgrenzung: Irrtum über Bedeutung vs. Be-

      zeichnung (unbeachtlicher Subsumtionsirrtum)

    • Parallelwertung in der Laiensphäre

• Verbotsirrtum

  • 17

    • Irrtum über Gesetzestext

    • h.M.: in Ausnahmen entfällt die Schuld

  • z.B. Täter hat einvernehmlich Sex mit 13jähriger,

    weil er denkt Strafrecht schütze nur bis 12

  • Meinungsstreit

    • Vorsatztheorie

      • Unrechtskenntnis als 3tes Vorsatzmerkmal (dolus malus)

      • con.: widerspricht Wortlaut des § 17 StGB

    • Schuldtheorie (ganz. h.M.)

  • Unvermeidbarkeit (§ 17 S.1 StGB ):

    Entfallen der Schuld

    • strenge Anforderungen

      • Erkundigungspflicht

    • z.B. (+) in Euthanasiefällen

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  • Vermeidbarkeit (§ 17 S.2 StGB ): Strafmilderung

  • Unvermeindbar, wenn Täter auch bei Einsatz aller seiner Erkenntniskräfte

    und Wertvorstellungen nicht zur Unrechtskenntnis kommen konnte

    • Frage an sich selbst:

      Gewissen genügend angestrent

    • Frage an andere:

      ggf. ausreichend erkundigt

• Doppelirrtum

  • Der Täter irrt sich über die tatsächlichen Voraussetzungen eines RFG und gleichzeitig über die Grenzen eines bestehenden RFG

    • Verbotsirrtum nach §17

  • Bsp.: A glaubt, dass die B in sado-masochistische Praktiken eingewilligt habe. Er nimmt deshalb lebensgefärhliche Handlungen an ihr vor, was er bei Einwilligung für zulässig hält. In Wahrheit hatte er die B falsch verstanden. Sie war mit der Vornahme sado-masochistischer Praktiken an sich selbst niemals einverstanden

    • A ging von einer Einwilligung aus = ETBI

    • + A überdehnte die Grenzen der im Falle einer Einwilligung erlaubten Gewaltanwendung, in dem er die Grenzen der SW verkannte = Erlaubnisirrtum

    • §17 schlägt auf Schuldebene durch

      • Arg.: A darf nicht besser stehen, als derjenige, bei dem die VSS des RFG tatsächlich vorliegen

        • => Hätte B tatsächlich eingewilligt, so wäre A die Vorstellung, er dürfe exzessive Gewalthandlungen vornehmen, allenfalls als -vorliegend vermeidbarer-Verbotsirrtum zugute zu halten

        • => Dies muss also noch mehr gelten, wenn eine Einwilligung überhaupt nicht vorlag, da anderenfalls der im Tatsachenirrtum befindliche Täter bevorzugt würde

• Entschuldigungsirrtum

  • Irrtum über Tatbestand (=sachliche Voraussetzungen)

    des §35 

    • § 35 II StGB, bzw. analog

      • Täter wird nur dann bestraft, wenn er den Irrtum vermeiden konnte

    • bei Unvermeidbarkeit

    • z.B.: A schubst B von Planke, weil er denkt, dass sie untergeht

    • z.B.: T rammt sich mit seinem Auto den Weg im Gegenverkehr frei, weil er denkt, dass er verfolgt wird

    • Jemand glaubt irrtümlich, dass ein Angehöriger bedroht wäre, jemand erkennt nicht, dass eine Gefahr auf andere Weise abwendbar ist, jemand erkennt nicht, dass eine Gefahr nicht geegnwärtig ist

  • Irrtum über

    Existenz / Grenzen

    der Entschuldigung

    • nicht geregelt, keine Berücksichtigung

    • z.B.: A schubst B von Planke, weil er denkt, Schiffbrüchige handelten immer schuldfrei

      • Entschuldigungsgrund existiert gar nicht

    • z.B.: T sagt vor Gericht falsch aus, da X ihm gedroht hat, sonst sein Auto zu zerkratzen

      • Falschaussage ist nicht erforderlich

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    • Täter glaubt, dass es auch ein Nicht-Angehöriger sein darf, Täter glaubt, es darf auch eine nicht gegenwärtige Gefahr sein, Täter glaubt, er darf auch das mildeste Mittel anwenden

    • anerkanntermaßen ist ein solcher Irrtum unbeachtlich! Da der Täter hier in Wirklichkeit einen Entschuldigungsgrund annimmt, den es überhaupt nicht gibt

• Erlaubnisirrtum

  • Erlaubnistatbe-

    standsirrtum (ETBI)

    • z.B.: jemand erschlägt einen Anderen, den er für

      einen Räuber hält, aus vermeintlicher Notwehr

    • Irrtum über Realität bzw. Vorliegen der Merkmale des Erlaubnisgrundes

    • 1. Schritt: Wäre der Täter gerechtfertigt,

      wenn die vorgestellte Sachlage vorläge?

    • 2. Schritt:

      Meinungsstreit ETBI

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  • Erlaubnisirrtum

    (indirekter Verbotsirrtum)

    • z.B.: Blutrache (Erlaubnisnorm fehlt ganz)

    • z.B.: Gartenbesitzer erschießt Kirschendiebe, weil er dies

      für letzte Möglichkeit hält (Erlaubnisnorm überschritten)

    • Irrtum über Gesetzestext bzgl. Erlaubnis

    • Behandlung wie § 17 StGB

    • Vermeidbarkeit prüfen