Rechtsfolgenirrtum, Kalkulationsirrtum

• Rechtsfolgenirrtum

  • (unbeachtlich) Irrtum

    über RF aus Gesetz

    • z.B.: Irrtum über Mängelhaftung bei Gebrauchtwaren

    • z.B.: Irrtum über Rechtsfolgen von Schweigen beim KBS

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  • (beachtlich) Irrtum

    in WE aufgenommen

    • Folge: Anfechtung möglich

• Kalkulationsirrtum

  • verdeckt (-)

    • nie erheblich, § 116 BGB

    • Berechnungsgrundlage nicht offengelegt > Risiko trägt Erklärender

    • in krassen Fällen (trotzdem Kenntnis): CIC oder § 242 BGB

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  • offener Kalku-

    laltionIrrtum

    1. wenn ganz offensichtlich

       > §§ 133, 157 BGB

       • bei Perplexität d.h. Fehler so offensichtlich, dass erkannt werden muss  aber nicht möglich

         (Gleichung mit 2 Unbekannten)

         • Bsp.: Kostenvoranschlag von Handwerker: 1000 (Fundament) + 500 (Arbeitslohn) => 3000 ?
           => Kein wirks. Angebot wg. offenkundigen Widerspruch für jeden Betrachter
           

    2. Lösung über Anfechtung

       § 119 I BGB

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       • RG: Inhaltsirrtum, § 119 I BGB (+)

         • con.: Motiv (= Berechnung) wird nicht durch Mitteilung zum Erklärungsinhalt

         • Erklärungsirrtum

       • Inhaltsirrtum

         § 119 I BGB (-)

         • Irrtum bei Willensbildung, nicht Abgabe!

           • > unbeachtl. Motivirrtum

         • aber CIC Haftung denkbar

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           • idR aber keine Pflicht

             zum Nachrechnen!

           • Ausnahmsweise Aufklärungspflicht wenn erkennbar und dem VP nicht zumutbar zu vereinbarten Kondition

             • z.B. öffentliche Ausschreibung oder private Kalkulation WU

       • (P) Ausnahme bei Kenntnis des

         Gegners von Kalkulationsirrtum

         • e.A.: ja, § 119 BGB analog

           • Keine Schutzwürdigkeit

         • h.M.: (-)

           • con.: Rechtsunsicherheit, denn wäre die Kenntnis des Anfechtungsgegners

             TB-Merkmal, käme es für den Beginn der Frist nach § 121 BGB darauf an

             wann der Anfechtende von der Kennntis des Gegners Kenntnis erlangt hätte

    3. Lösung über

       § 313 II BGB

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       • aber nicht jede Abweichung (> 30%)

       • (P) meistens: normatives Element

         • Es muss aber gerade eine Willensbildung vorliegen, die ausgeschlossen ist, wenn im vorhinein nicht nachgesehen

       • Aktienfall

         • Aktien für 3 Euro verkauft, weil im Gespräch als aktueller Kurs besprochen, tats. 5 Euro Wert