objektive Zurechnung

• Risiko-

  zusammenhang

  • fehlender

    Schutzbereich der Norm

    • Der Schutzbereich der Norm endet dort, wo das

      eigenverantwortliche Verhalten des Opfers beginnt

    • Verwirklichung des allgem. Lebensrisikos / Zufalls,

      nicht der gesetzten / erhöhten Gefahr

    • z.B.: A war in einem ersten Straßenabschnitt zu schnell gefahren. Im Abschnitt des Unfalls fuhr er aber ordnungsgemäß.

      Unfall ist zwar adäquat kausal, da bei langsamerer Fahrt keine Begegnung statt gefunden hätte. Schutzzweck der

      StVO ist es, im konkreten Straßenbereich vor den durch die höhere Geschwindigkeit gesteigerten Gefahren zu schützen. Die

      Einhaltungder Geschwindigkeit an der einen Stelle dient also nicht der Vermeidung eines Unfalls an einer anderen Stelle.

  • (P) Abgrenzung:

    straflose Beteiligung an Eigengefährdung

    vs. grunds. strafbare Fremdgefährdung

    • Abgrenzung über die

      Tatherrschaft

      • im unmittelbar gefährdenden Moment

        • konkrete Gefährdungslage, welche unmittelbar zum schädigenden Erfolg geführt hat

      • damit läuft dann auch Fahrlässig-

        keitstrafbarkeit entsprechend

        • denn wenn Tatherrschaft (-) gibt es es

          keine Teilnahme am Fahrlässigkeitsdelikt

      • (P) Tatherrschaft durch

        überlegenes Wisssen

        • z.B.: Drogendealer muss nicht über Gefahren des Drogen-

          konsums aufklären, wenn Junkie selber Gefahr erkennen kann

          • kein überlegenes Wissen

            straflose Beteiligung d Dealers

        • z.B.: Junkie bestellt Kokain, bekommt aber reines

          Heroin, Dealer wollte gestrecktes Kokain liefern

          • überlegenes Wissen (+) strafbare Fremdgefährdung

        • Drogenärzte

          • Besserwissenkönnen steht überl. Wissen gleich

          • in Einzelfällen bes. Sorgfaltsplicht

            • aber nicht in jedem Fall

    • Sonderfall:

      Retterschäden

      • e.A. keine

        Zurechnung

        • Arg.: sonst müsste zB. Brandstifter die Feuerwehrleute von brennendem Haus fernhalten, wenn zu gefährlich

        • Arg.: professionelle Retter werden schon über Gehalt für Gefahr kompensiert

      • Zurech-

        nung (+)

        • Arg.: Gefährder schafft Zwangslage, also gerade keine Freiwilligkeit

        • Täter würde auch Rettung zugute kommen, daher muss er auch die Gefahr des Misserfolgs tragen

        • Grenze: wenn Rettungesetzliche Schuldverhältnisseeruch von vorneherein sinnlos /

          mit offens. unverhältnismäßigen Wagnissen verbunden ist

    • #

      • (Beteiligung an)

        eigenverantwortliche

        Selbstgefährdung

        • wenn beide Tatherrschaft haben

        • STRAFFREI: obj. Zurechnung (-) und daher TB (-)

        • z.B.: HIV Fälle, wenn beide bescheid wissen

      • einvernehmliche

        Fremdgefährdung

        • Tatbestand (+)

        • Einwilligung ?

          Rechtfertigung

          Neue Mindmap

          • ggf. §§ 216, 228 StGB

            analog diskutieren

            Neue Mindmap

            • idR abzulehnen: es kommt auf die Handlung an sich an!

            • Einwilligung (-) wg. Gedanke des § 216 StGB , wenn der Einwilligende bei vorausschauender

              obj. Betrachtung aller Tatumstände in konkrete Lebensgefahr gebracht wurde

          • Bei einer einverständlichen Fremdgefährdung kommt eine Behandlung

            als Einwilligung bei § 222 StGB - anders als bei § 315c StGB - in Betracht

  • vorsätzl. Dazwischentreten

    freiverwantwortlicher 3.

    • Ausgangspunkt: Verantwortungsgrundsatz, d.h. Einstands-

      pflicht prinzipiell nur für Folgen eingenen Handelns

      • Zurechnung (-),

        es sei denn

        • Vorangegangenes Verhalten hat Dritt-

          verhalten spezifisch begünstigt/provoziert

        • Verantwortungsübertragung durch spezielle Normen

    • Anschluss-

      behandlungen

      • h.L.: Differenzierung nach Verschuldensgrad

      • a.A.: Entscheiden, ob sich Ausgangsgefahr noch realisiert hat

      • BGH: strenger

        • Ursächlichkeit (+), selbst wenn später Handelnder den selben

          Erfolg herbeiführt, sofern Täterhandeln Bedingung für Eingreifen

        • Abweichung vom vorgestellten Kausalverlauf irrelevant, sofern inerhalb der

          Grenzen allgm. Lebenserfahrenundkein andere Bewertung gerechtfertigt

        • BGH: Rücklichtfall

      • Übernahmeprinzip?

        • e. A.: (+)

          • Arg.: Keine Berücksichtigung hypothetischer Ersatzursachen

          • Arg.:Sonst Rechtlosstellung der Opfer, da an ihnen

            kein Erfolgsunrecht mehr begangen werden kann

• Grundlagen

  zu objektive Zurechnung

  • BGH prüft keine

    obj. Zurechnung

    • § 16 StGB - subektiver TB

      Irrtum über Kausalverlauf

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    • obj. Risikozusammenhang nur bei fahrlässigen Erfolgsedelikten, Gefährdungsdelikten, Erfolgsqualifikationen sowie bei verhaltensgebundenen Delikten

    • handlungsneutrale vorsätzliche Erfolgsdelikten

      • hier nur Rechtsfigur der wesentlichen Kausalabweichung auf Vorsatzebne

  • Erfolg ist objektiv zu-

    rechenbar 

    1. wenn der Täter eine rechtlich

       missbilligte Gefahr geschaffen oder erhöht hat

       • rechtl. relevantes Risiko

    2. die sich im konkreten Erfolg verwirklicht

       • sog. Risikozusammenhang

  • Einleitung:

    • Verlangt man mit der herrschenden Lehre von der objektiven Zurechnung eine rechtlich missbilligte Gefahrschaffung die sich im tatbestandlichen Erfolg realisiert

      • Objektiv zurechenbar ist der Erfolg dann, wenn die Handlung eine rechtlich missbilligte Gefahr geschaffen hat und sich diese in tatbestandskonformer Weise im Erfolg niedergeschlagen hat 

    • Nur die für relevanten Gesichtspunkte in der Fallösung ansprechen!

• rechtlich

  missbilligte Gefahr

  • (-) falls

    erlaubtes Risiko

    • Eine zwar primär riskante Verhaltensweise, die aufgrund des

      sozialen Nutzens auf generelle gesellschaftliche Akzeptanz trifft

    • Handlungsfreiheit des Bürgers überwiegt Rechtsgüterschutz, auch

      unter Einbeziehung des sozialen Nutzens (obj. und ex-post)

    • Erlaubnis (-), wenn legales Anschluss-

      verhalten vollkommen ausgeschlossen

      • z.B. (-): Waffenver-

        kauf an Minderjährige

    • z.B.: (+) Sportrisiko

      • a.A.: Lösung über Einwilligung

    • HIV-Fälle

      • Arg.: hohe Aufklärung beim Opfer

      • Arg.: geringe Ansteckungsgefahr in Europa

    • (P) fehlende

      Beherrschbarkeit

      • Z.B.: Erbonkelfall

        • Bsp.: A überredet seinen Erbonkel (E) eine Flugreise zu unternehmen. Wie von A erhofft

          stürzt das Flugzeug ab. E kommt zu Tode.

      • Folge(P) § 22 StGB ?

        • h. M.: (-)

      • a.A.: Zurechnung (+) bei Sonderwissen

  • kein erlaubtes Risiko

    • Täuschung über Ungefährlichkeit einer Handlung

  • (-) fallsAllgemeines Lebensrisiko

    • Schaden außerhalb des menschl. Beherrschungesetzliche Schuldverhältnisseermögens

      • Blitz getroffen

  • (-) Risikoverringerung

    • 3 Voraussetzungen der Risikoverringerung:

      Täter beeinflusst einen bereits angelegten Kausalverlauf dergestalt, dass

      - die Wahrscheinlichkeit des Erfolgseintritts sinkt oder

      - das Ausmaß des Schadens quantitativ vermindert wird oder

      - ein drohender gravierenderer Erfolg abgeschwächt wird

      ohne dabei eine neue eigenständige Gefahr zu begründen

    • z.B. (-) : Feuerwehmann, der Kind aus

      dem Fenster wirft, weil Rückweg versperrt

      • hier eigene Gefahr, obj. Zurechnung (+)

      • aber letztendlich RWK (-)

      • hier eigene Gefahr

        obj. Zurechnung (+)

      • aber letztendlich RWK (-)

    • z.B. (+): ich schubse Opfer zur Seite, so dass runterf-

      allender Ziegelstein nur am Arm und nicht am Kopf trifft