Abstraktionsprinzip

• Verpflichtungsgeschäft (§ 433BGB)

  schuldrechtliche Einigung

  • Im Schuldrecht (Buch 2.) des BGB geregelt

    • Verbindet 2 Personen

      (Gläubiger und Schuldner)

      § 241 BGB Pflichten aus einem Schuldverhältnis

  • keine Veränderung der Rechtslage

    an dem Rechtsgut

    (Erwirbt das Recht zur Vornahme einer Rechtsänderung)

  • Verpflichtung zu einer Leistung

    • Sache übergeben u.

      Eigentum übertragen

    • Kaufpreis zahlen u.

      Sache abnehmen

• Verfügungsgeschäft (§ 929,398BGB)

  dingliche Einigung

  • Im Sachenrecht Buch 3. des BGB geregelt

    • Verbindet eine Person und eine Sache

      (Eigentum Kaufsache/Geld)

  • Veränderung der Rechtslage

    an dem Rechtsgut

  • Verpflichtung zu einer Leistung

    • Sache übergeben u.

      Eigentum an der Sache verschaffen

      (Sache)

    • Geld übergeben u.

      Eigentum am Geld verschaffen

      (Geld)

• Trennungsprinzip

  • 3 Rechtsgeschäfte

    • 1 Verpflichtungsgeschäft

    • 2 Verfügungsgeschäfte

  • Eigenständiges recht. Schicksal

    • Verpflichtungsgeschäft

      'mit 12jährigen' (§ 422, 106ff BGB)

      =unwirksam

      • KEINE 'ungerechtfertigte'

        Vermögensverschiebung

    • Verfügungsgeschäft

      'Übertragung Geld' (§ 929, 106ff BGB)

      =unwirksam

    • Verfügungsgeschäft

      'Übertragung Eigentum'

      =wirksam

      • Herausgabepflicht

        (812BGB)

• Absicherung

  Verfügungsgeschäft

  • Eigentumsvorbehalt

    (§ 449, 158BGB)

    • 'aufschiebenden Bedingung vollständiger Zahlung'

      Eigentum übertragen wird

  • Muss explizit vereinbart werden