
9076
- Zuordnung dereinzelnen Schäden zum SE stattbzw. neben d. L.
- Abgrenzung nach dem Wortlaut
- 'Statt' der 'Primärleistung', also nur der Mangelbedingte Mehraufwand fällt unter § 281.
- SE statt d. L.
- Alle anderen Schäden (entg. Gewinn, Nutzungsausfall, Mehrkosten) fielen unter § 280 I
- SE neben d. L.
- Abgrenzung wie früher beim SchE wegen Nichterfüllung
- 281, wenn positives Interesse also Äquivalenzinteresse, bzw. Mangelschaden ersetzt werden soll
- nach h.M auch entg. Gewinn
- 280 I, wenn Integritätsinteresse, bzw. Mangelfolgeschaden ersetzt werden soll
- h.M.: Abgrenzung nach Sinn und Zweck der Nachfristsetzung
- Typischer Begleitschaden an sonstigen Rechtsgütern fällt unter 280 I
- Problem: Nutzungsausfallschaden innerhalb der Frist: § 280 I Nutzungsausfallschaden nach Fristablauf: § 281
- Konsequenz: Zu fragen ist, ob der entgangene Gewinn bereits vor Fristablauf endgültig entgangen war. Dann § 280 I (neben d. L.)
- Erfasst nicht die Fälle der Unmöglichkeit, weil hier die Nachfristsetzung regelmäßig keinen Sinn macht. (§§ 283, 311 a II)
- Abgrenzung nach dem Zeitpunkt des Ersatzverlangens (nicht durchgesetzt)
- SE statt d.L., wenn Enstehung des Schadens durch eine gedachte Erfüllung im Zeitpunkt des Ersatzverlangens noch verhindert worden wäre.
- Alle Schäden vor dem Zeitpunkt des Ersatzverlangens fallen unter 280 I. (Zeitliche Abgrenzung)
- Abgrenzung nach Integritätsund Äquivalenzinteresse.
- SE statt der Leistung ist alles, was durch das Ausbleiben der Naturalleistung bedingt ist, d.h. an deren stelle tritt.
- Substanzausfallschaden Ertragsausfallschaden Entgangener Gewinn
- Verzugsschaden erfasst alle zeitabhängigen Ertragsausfallschäden u. Rechtsverfolgungskosten
- Alle übrigen Schäden, wie Inegritätsinteresse fallen unter 280 I.
- Kommt es auf die Fristsetzung nicht an, ändert die Einordnung des Schadens als SE statt der Leistung nichts daran, dass der Anspruch begründet ist. Meist sprechen die bessenren Argumente dafür entgangenen Gewinn als SE statt der Leistung zu qualifizieren.
Bewerte diese Mindmap:
Deine Bewertung: {{hasRated}} / 10