Problemfelder Einwilligung

• ärztliche

  Heileingriffe

  • TB § 223 StGB schon (-) /

    erst Ausstieg hier?

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    • e.A.: TB § 223 StGB (-)

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      • wenn lege artis

    • h.M.: TB § 223 StGB (+)

      aber gerechtfertigt

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      • Arg.: Schutz des Selbstbestimmungsrechts

      • Arg.: Wirksamer Zwang zu Aufklärung

  • wirks. Einwilligung

    erforderlich (+)

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    • = Aufklärung über Art, Umfang, Indizierung, typ. Risiken und Verlauf des Eingriffs, einschl. möglicher Behandlungsalternativen mit wesentl. anderen Belastungen

    • Ggf. Schonungsgrundsatz beachten

    • Umfasst grds. nur aufklärenden Arzt und Eingriff lege artis

• HIV Fälle

  • (P) in der

    Kausalität

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    • man weiß nicht, bei welchem Mal Geschlechtsverkehr Infektion erfolgte ? in dubio pro reo

    • aber: unechte Wahlfeststellung: bei

      einem Mal muss er es gewesen sein

      • echte Wahlfeststellung beruht auf Tatbestandsalternativität (Vergleich von geschützten

        Rechtsgütern), die unechte Wahlfeststellung dagegen auf Tatsachenalternativität

  • (P) in der obj.

    Zurechnung

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    • Schutzbereich der Norm endet dort, wo der eigene

      Verantwortungsbereich des Betroffenen beginnt

    • einvernehmliche

      Fremdgefährdung

      • Abgrenzung zur Eigenverant-

        wortlichen Selbstgefährdung