Vermeidbarkei des Irrtums bei § 17 StGB

• Voraussetzungen

  1. Anlasskriterium

     • BGH ursprünglich: stets gegeben, rechtmäßig zu prüfen

       • Con.: Kriterium aufgrund von Überdehnung der Prüfungsobliegenheit bedeutungslos

     • h.L.: bei aktuellen Zweifeln/Anhaltspunkten, die zu Zweifeln hätten führen müssen

       • Bsp.: tatsächliche Unrechtszweifel/Kenntnisse (von insbes. Moral-/Sittenwidrigkeit) die Zweifel hätten hervorbringen müssen

     • Klausur: idR kein Unterschied, da Prüfungsstoff ausschließlich Kernstrafrecht

  2. Gebotenes Nachdenken/-nachfragen

     • Eigenes Nachdenken

       • Ausgangspunkt: konkrete Umstände des Vorhabens unter Beachtung individueller VerhältnisseundTäterpersönlichkeit insbes.:

         • Persönliche Einschränkungen der Einsichtsfähigkeit

         • Gedanke des Vor-/Übernahmeverschuldens

         • Migrationshintergrund

     • Nachfragen/Hinzuziehung von Rechtsrat

       • Bei verlässlicher Stelle, auf deren Erkenntnis man dann prinzipiell vertrauen darf

       • Ausnahmen: Auskunftsperson verfolgt Eigeninteressen/Widersprüchliche Informationen/ offensichtlicher Unzuständigkeit der Behörde

     • BGH: (streng) Einsatz aller geistiger Erkenntniskräfteundsittlicher Wertevorstellungen auf Grundlage der Vorstellung der deutschen Rechtsgemeinschaft um Frage der RW zutreffend zu beantworten

     • h. L.: Entscheidung anhand von Zumutbarkeitserwägungenundkonkret vorhandener Interessen beim Täter

       • Arg.: Unklare dem Staat zurechenbare Rechtslage darf Handlungsfreiheit des Bürgers nicht beschneiden

  3. Eintretende Unrechtseinsicht sog. Vermeidbarkeitszusammenhang

     • Definition

       = Vermeidbarkeit nur (+), wenn durch gehörige Selbstbefragung/ hinreichende Erkundigung Unrechtseinsicht erlangt wäre

     • Definition

       Zunächst: Hypothetische Beurteilung der Befragung einer konkreten Person/Stelle

     • Definition

       Erst, wenn keine zuständigePerson/Stelle vorhanden ist: Rechtsrat einer abstrakten verlässlichen Informationsstelle

     • Unbehebbare Unrechtszweifel

       • IdR bedingtes Unrechtsbewußtsein (+)

       • h. L.: Einschränkung der Strafbarkeit durch

         • § 17 StGB analog

         • Heranziehung der Unzumutbarkeitserwägung

         • § 17 StGB direktundLösung über Vermeidbrkei

• Rechtsfolge: Vermeidbarkeitund damit kein Schuldaussschluss