§ 21 V StGB erminderung der Schuldfähigkeit

• Grundlagen zu § 21 V StGB erminderung der Schuldfähigkeit

  • vertypter Strafmilderungsgrund

    • = Strafrahmenverschiebung, § 49 I StGB

    • Höchstmaß: 3/4 der Strafe

      • Beispiel

        15 Jahre → 11 Jahre 3 Monate

        • nicht 9 Monate!

      • Beispiel

        z.B.. 10 Jahre → 7 Jahre und 6 Monate

  • unter eigenem Prüfungspunkt 'Strafe' prüfen

    • nicht wie § 20 StGB unter 'Schuld'

    • in Niedersachsen StA Klausur aber im B-Gutachten (dann unter zust. Gericht / voraussichtl. Strafhöhe)

  • wesentlicher Unterschied zu § 20 StGB ist die Vermeidbarkeit

    • Definition

      Vermeidbar ist das Fehlen der Unrechtseinsicht, wenn der Beschuldigte bei gehöriger Anspannung seiner verbleibenden Geisteskräfte das Unrecht der Tat erkennen konnte

    • vgl. § 17 StGB beim IrrtumVermeidbarkei des Irrtums bei § 17 StGB

• 1. Alt.: Unrechtseinsichtfähigkeit

  • insb.: krankhafte seel. Störung aufgr. v. Trunkenheit (Intoxikationspsychose)

    • ab 2,0 Promille diskutieren

      • § 20 StGB erst ab 3,0 disktutieren

    • ggf. Rückrechnung auf Tatzeit

      • hier 0,2 pro Stunde + einmalig 0,2 Sicherheitszuschlag

  • Leistungsmerkmale: Fakten schließen z.B. Vorliegen aus, wenn

    • heimliche Begehung

    • Flucht

      • Arg.: zeigt ja jeweils gerade die Einsicht

• 2.Alt.: Steuerungsfähigkeit

  • wenn schon Einsichtsfähigkeit (-) stellt sich Frage hiernach nicht mehr