einstweilige Verfügung (ZPO Klausur)

• Grundlagen zu einstweilige Verfügung (ZPO Klausur)Arrest, § 916 ZPO und einstweilige Verfügung, § 935 ZPO

  • vgl. aus Sicht des AntragstellersAnwaltsklausur aus Sicht des Antragstellers

  • vgl. aus Sicht des AntragsgegnersRechtschutz gegen einstweilige Verfügung (Anwaltsklausur Zivilrecht)

• Besonderheiten

  • Terminologie

    • nicht 'in dem Rechtsstreit', sonderen 'in dem einstweiligen Verfügungesetzliche Schuldverhältnisseerfahren'Urteilsklausur (ZPO Klausur)

      • bzw. in dem Arrestverfahren

    • Parteien

      • im Urteil (wenn m. Verhandlung (+)): Verfügungskläger / Verfügungsbeklagter

        • bzw. Arrestkläger

      • im Beschluss (wenn m. Verhandlung (-)): Antragsteller, Antragsgegner

    • Anwälte

      • Verfahrensbevollmächtigter

        • nicht: Prozessbevollmächtigter

    • die Kosten des Verfahrens trägt

      • nicht: die Kosten des Rechtsstreits trägt

  • Beschluss muss nie für vorläufig vollstreckbar erklärt werden

    • Arg.: Natur des einstw. Rechtsschutzes

    • Ausnahme: bei Zurückweisung des Antrags per Urteil, vgl. § 708 ZPO Klausur Rn.6

  • dringend?

    • (+) Entscheidung durch Beschluss

    • (-) Entscheidung durch Urteil

  • nur präsente Beweismittel

  • Rechtshängigkeit

    • schon mit Eingang beim Gericht (nicht gesetzlich geregelt)

    • nicht erst mit Zustellung an den Klagegegner, § 261 ZPO Klausur

  • Schutzschrift

    • vorweggenommenes gerichtliches Gehör

    • Schreiben an alle in Frage kommenden Gerichte, wo eigene Position dargestellt wird, wenn Befürchtung, dass man nicht gehört wird, wenn Eilmaßnahme angedroht