h.M.

• (+)

• im Wesentlich bestimmt ausreichend: potenziell Betroffene durch Beziehung zu konkretem Fall bestimmbar

a.A.

• (-)

• Es bedarf Bestimmbarkeit bereits im Zeitpunkt d. Erlasses

Definition

ist die

• Erklärung eines Staatsorgans, dass

• eine bestimmte Sache

• einem bestimmten Zweck

• dienen soll,

• und deshalb öffentlich-rechtlichen Vorschriften unterliegen soll.

ersetzen Anordnungen von PolBeamte (§ 36 StVO)

Bekanntgabe

• Sichtbarkeitsgrundsatz

  • Definition

    ausreichend ist, wenn

    • das Verkehrszeichen so aufgestellt ist,
    • dass es für die Verkehrsteilnehmer ohne weiters wahrnehmbar ist,
    • unabhängig davon, ob es auch tatsächlich wahrgenommen wurde

• Zeitpunkt

  • h.M.

    • bei erstmaliger Begegnung mit der geregelten Verkehrssituation
    • Allg. VerfR nicht anwendbar, da § 45 Abs. 4 StVO lex specialis

  • a.A.

    • mangels R'BehelfsBelehrung 1 Jahr ab Aufstellung
    • Allg. VerfR anwendbar: § 45 Abs. 4 StVO i.V.m. § 41 Abs. 3 VwVfG