Schöpfer kann

• sein Werk nutzen und verwerten

• anderen die Erlaubnis zur Nutzung erteilen

• Dritten die Nutzung verweigern und sie zur Unterlassung bewegen

• verhindern, dass sein Werk verändert oder entstellt wird

Deutsches Recht

• nur natürliche Personen

• Schöpfer des Werkes

• Zu unterscheiden von urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, die auch Firmen besitzen können

US-Amerkanisches Recht

• auch Unternehmen können Urheber sein (works for hire)

Wenn mehrere Personen ein Werk schaffen, wie dies etwa bei einer Projektarbeit der Fall sein kann, kann Teilurheberschaft oder Miturheberschaftvorliegen.

Miturheberschaft

• Bildet das Ergebnis des Schaffens eine untrennbare Einheit Miturheberschaft

  • UrheberkonnendasWerknureinvernehmlichverwertenoderandern

• Kann das Werk getrennt werden Teilurheberschaft

  • EinzelneVerwertungmoglich

Urheberrecht bei Ideen

• Urheberrecht schutzt Werke, nicht Ideen

  • siehe§§1,2UrhG

  • Neuer Knoten

• Idee muss daher in einem Werk zum Ausdruck gekommen sein

  • WennSchopfungshohegegebenist,dannkonnenauchSkizzenbereitsein Werk sein

Werkschopfung.

Schutzanmeldung in ein Urheberrechtsregister o.a. ist in Deutschland nicht erforderlich

Je nach Werkart

Grundsatzlich besteht ein Urheberrecht bis zu 70 Jahren nach Tod des Urhebers

Schutzrechte insbesondere für

• Lichtbilder

• Laufbilder

• wissenschaftliche Ausgaben

• nachgelassene (nach Tod des Urhebers veröffentlichte) Werke

• ausübende Künstler

• Veranstalter

• Tonträgerhersteller

• Datenbankhersteller

? Das Urheberrecht als solches ist nicht ubertragbar

Der Urheber kann aber die wirtschaftlich bedeutsamen Nutzungs- und Verwertungsrechte an andere Personen oder Firmen übertragen, § 29 Abs. 2 UrhG

? Urheberpersonlichkeitsrechte verbleiben stets beim Urheber

Ja, das Urheberrecht ist vererblich, § 28 UrhG

Im Gegensatz zur Ubertragung unter Lebenden werden bei der Vererbung nicht nur Nutzungs- und Verwertungsrechte, sondern auch die Urheberpersonlichkeitsrechte ubertragen.

Die Vererbung selbst richtet sich nach dem BGB

• Testament

• Gesetzliche Erbfolge

Verwandte Schutzrechte, z.B. §§ 70ff. UrhG, sind im wesentlichen genauso vererblich.

? Grundsatzlich wird die Vergutung frei ausgehandelt.

? Sie ist daher abhangig vom jeweiligen Markt und Verhandlungsgeschick des Urhebers

? In Ausnahmefallen fuhren gesetzliche Korrektive zu einer Vertragsanpassung

? §§ 32, 32a UrhG

Erforderlich?

• Nein, nicht gesetzlich zwingend

• Allerdings hat es praktische und kleinere rechtliche Vorteile

  • Lizenzsuchende finden den Urheber schneller

  • Warnung an diejenigen, die das Werk ohne Zustimmung nutzen wollen

  • Beweiserleichterung dienen

    • BiszumBeweisdesGegenteilsgiltderimCopyright-Vermerkgenannteals Urheber, § 10 Abs.1 UrhG

Recht auf Urheberbezeichnung am Werk ist Urheberpersonlichkeitsrecht, § 13 UrhG

• Urheber darf grundsatzlich uber das Ob und Wie der Urheberbezeichnung bestimmen

Einschrankungen sind moglich

• Vertraglich kann die Nennung der Urheberschaft eingeschrankt werden

• Schlussiger Verzicht bei Nichtregelung wird nicht ohne weiteres angenommen

• Regelmaßig versuchen Verwerter, durch die so genannte Branchenubung einen Verzicht auf die Nennung des Urhebers zu begrunden. Dies ist aber riskant, eine vertragliche Regelung ist besser geeignet.

Eine fehlende Urhebernennung kann Schadenersatzanspruche des Urhebers auslosen.

Grundsatz

• Nur der Urheber sein Werk nutzen und verwerten

• Daher Erlaubnis des Urhebers oder Rechteinhabers erforderlich

Ausnahmen (daher eng auslegen!)

• Freie Benutzung, § 24 UrhG

  • Wer selbst ein Werk des Urheberrechts schafft und sich dabei von anderen Werken lediglich inspirieren lasst, darf das ohne Erlaubnis tun, §24 UrhG

• Vorubergehende Vervielfaltigungshandlungen, § 44a UrhG

• Zitatprivileg, § 51 UrhG

  • Voraussetzungen

    • ein selbstandiges urheberrechtlich schutzfahiges Werk, z.B. ein Sprachwerk(Text)

    • innere Beziehung zwischen diesem Text und dem verwendeten Werk oder Werkausschnitt (Bild, Text oder Ton)

    • Bild- oder Textzitat muss als solches ausdrucklich mit Quellennachweis kenntlich gemacht sein