Gefahr

• Gefahrenlagen iSd § 17 ASOG

  • objektive Gefahr

  • Anscheinsgefahr

    • Schema § 17: Vrss.

      • tatsächlich keine Gefahr

      • ex ante Sicht

      • Sicht des gewissenhaften, besonnenen und sachkundigen Beamten

    • Folge: Gleichstellung zu obj. Gefahr

      • Rechtmäßigkeit

  • Gefahrenverdacht

    • Schema § 17: Vrss.

      • unklare Sachlage

      • z.B.:Kinder spielen mit Gegenstand, der Handgranate oder Tennisball sein kann

    • Existenz

      • Ansicht 1: Minus an Wahrscheinlichkeit (BVerfG)

        • dann Behandlung wie Anscheinsgefahr

        • Je gr. der erwartete Schaden desto kl. Wahrscheinlichkeit notwendig

      • Ansicht 2: Aliud

    • Folge

      • lediglich Gefahrforscheingriffe zulässig

      • alles andere: rechtswidrig

  • Scheingefahr (Putativgefahr)

    • Schema § 17: Vrss.

      • tatsächlich keine Gefahr

        • kein subjektiver Gefahrenbegriff!

      • irrige, unvertretbare und damit pflichtwidrige Einschätzung

      • Beamte ist sich sicher

    • Folge: Rechtswidrigkeit

• Konequenzen für

  • Kostentragungspflicht

  • Störereigenschaft

  • Verhältnismäßigkeit

• Gefahrenstufen

  • normale = konkrete Gefahr

    • = wenn sich aufgrund eines konkreten, nach Ort und Zeit bestimmten oder bestimmbaren Sachverhalts Gefahren ergeben Einzelfall, vgl. § 17 I ASOG

  • abstrakte Gefahr

    • = eine nach allgemeiner Lebenserfahrung mögliche Sachlage die im Falle ihres Eintreten eine konkrete Gefahr wird

    • § 55 ASOG

  • gemeine Gefahr

    • = unbestimmte Anzahl von Personen

  • erhebliche Gefahr

    • = bedeutendes Rechtsgut

    • z.B.: §§16 IV, 18a I, SOG

  • Gefahr im Verzug

    • = ohne Einschreiten der Polizei wäre bedeutendes Rechtsgut

      mit hinreichender Warscheinlichkeit geschädigt

  • gegenwärtige Gefahr

    • = Einwirung des schädigenden Ereignisses hat begonnen - oder steht

      1) unmittelbar, 2) in allernächster Zeit, 3) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bevor