
10502
- Besonderheiten Einspruch gegen VU (ZPO)
- Tenor
- komischer Hauptsachetenor
- Einspruch hat Erfolg
- Das VU vom XX.YY. wird aufgehoben, die Klage wird abgewiesen
- Einspruch hat keinen Erfolg
- Das VU vom XX.YY. wird aufrechterhalten
- Einspruch hat teilweise Erfolg
- Das VU vom XX.YY. wird insoweit aufrechterhalten ...
- im Übrigen wird das VU aufgehoben und die Klage abgewiesen
- bei § 699 ZPO
- VU → Vollstreckungsbescheid
- vom XX.YY → vom XX.YY + Aktenzeichen!
- Einspruch vs. 2tes VU
- Der Einspruch wird verworfen (§ 345 ZPO )
- Kosten
- wenn Einspruch erfolgreich: § 344 ZPO
- Achtung Falle: eventuell war Klage gar nicht schlüssig - kurze Inzidentpfüfung
- wenn nicht: Der Beklagte trägt auch die weiteren Kosten
- Tatbestand
- Entscheidungsgründe
- Statthaftigkeit, Frist, Form
- alles zu Klage
- Zulässigkeit
- Begründetheit
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