Saldotheorie

• Grundlagen

  zu Saldotheorie

  • § 812 BGB eigentlich für nicht synallagmatische Leistungen gedacht

  • unbilllige Ergebnisse bei

    unwirksamen gegenseitigen Verträgen

    • Nichtbesitzer trägt Risiko für Untergang, weil Besitzer entreichert

    • faktisches Synallagma

  • V verkauft K Baukran, der dann übereignet und

    zufällig beschädigt wird, Vertrag war unwirksam

    • K kann vollen Kaufpreis aus § 812 BGB verlangen aber

      V nur kaputten Kran, weil K entereichert ist

  • verwandte

    Problemkreise

    • CIC Haftung im

      nichtigen Vertrag

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      • und Gegenansprüche aus CIC wegen Beschädigung

        der Sache, die im Rahmen der Aufrechnung Einrede sind

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        • Durchwirkung der Wertung

          der §§ 346, 277 BGB

    • Eigentümer Besitzer Verhältnis Haftung

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• Saldotheorie

  • h.M.: Saldotheorie

    • Satz 1: gleichartige bereicherungsrechtliche Ansprüche werden automatisch (v.A.w.) saldiert

    • Satz 2: der Wert der eigenen Entreicherung (Sache) wird vom

      eigenen bereicherungsrechtl. Anspruch (Kaufpreis) abgezogen

      • Besitzer trägt Risiko

        des Untergangs

    • aber: Korrektur aus

      Wertungsaspekten

      • (1) keine Saldotheorie zul. argl. Getäuschter (§ 123 BGB )

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      • (2) nicht zul. Mi / Gu

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      • (3) keine Saldotheorie bei

        Entreicherung wg. Sachmangel

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        • z.B.: Verschlechterung der Sache beim K beruht auf Sach-

          mangel und KV nichtig ? voller Anspruch auf KP - Rückzahlung

      • (4) Wertungen des

        Rücktrittrechts

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        • V verkauft K unter argl. Täuschung Unfallwagen, den K grob fahrl. zerstört. Hier

          hätte K nur gekürzten Anspruch aus Rücktrittrecht (§§ 434, 437 BGB , 346, 326 V) und vollen

          Anspruch (vgl (1)) aus §§ 812, 123 I BGB , 142 ? Unbilligkeit, daher Saldotheorie doch (+)

        • reduzierter Haftungsmaßstab, § 277 BGB

        • Inzidente Prüfung

  • a.A.: strenge

    Zweikondiktionenlehre

    • Nichtbesitzer trägt allein Risiko des Untergangs

      • Arg.: Gesetzestext

    • Con.: Nichtbesitzer trägt Risiko für

      Untergang, weil Besitzer entreichert

      • Verknüpfung über § 273 BGB , § 387 BGB

        (KP vs. Wertersatz, § 818 II BGB )

  • a.A.: modifizierte

    Zweikondiktionenlehre

    • Besitzer trägt Risiko des Untergangs,

      Anwendung des § 346 BGB analog

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      • Arg.: er hat ja auch die Nutzenvorteile

      • Arg.: Vergleichbare Systematik der §§ 346, 818 BGB

      • dogmatisch: teleologische Reduktion des § 818 III BGB

    • Besitzer, der Sache willentlich in sein Vermögen einordnet, kann

      sich nicht auf Entreicherung berufen, muss Wertersatz leisten (vgl. § 346 BGB )

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  • (P) Vorleistung

    • Problem: kein faktisches Synallagma,

      weil noch nicht geleistet wurde

    • Anwendung von mod.

      Zweikondiktionenlehre

      • Vorleistender will nur Insolv. Risiko tragen, nicht Risiko des Untergangs

      • Anwendung des § 346 III BGB

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