Tatbestand

• unstreitig

  • Aufbau

    • Obersatz

    • Generalia

      • Präsens/Imperfekt

    • Chronologie

      • Imperfekt, Zeitensprung im Plquperfekt

  • SS: anwaltlichem, vom, eingegangen bei Gericht

  • bei Verträgen: Form + VRolle

    + genaue Bez. Ggstand

    • u.U. Verweis auf Tenor, Klageschrift, Anlage K1

    • Unterscheidung dingl/schR

    • in dem Dokument heißt es

  • auch Hilfsantragstatsachen, selbst wenn nicht drüber entschieden

    • auch Hilfs-TS!

  • Ggf. Prozessaufrechnung, Vergleich, Präklusion,

    da nicht nur prozessuale Bedeutung

  • Parallelverfahren, wenn von Bedeutung

  • 138 II, III, 288

  • K verlangte mit Schreiben v....

    Mit am #.#. zugestellten Kl verfolgt K sein Begehren mit der Maßgabe weiter, dass..

• str. K

  • Tatsachenbehauptungen

    inkl. Nebensätze immer

    im Konjunktiv

    • Schlussfolgerungen in EG

    • RAns, z.B. 'angemessen', Auslegung

      • Indizien 'ergibt sich sAn daraus, dass'

      • gewollt

    • auch unsubstantiiertes Vorbringen

      • Ausnahme: gespiegelt

    • bei erl. /KlRün 'behauptete'

  • vs. str. B je nach Darlegungslast!!!

    Egal, wer behauptet

    • Passivleg.

    • behauptet unter Hinweis auf / unter Beweisangebot

  • ggf. Berechnungen / Zusammensetzungen

  • 'K und Nebenintervenient behaupten'

    • auch im Widerspruch zu K

      • in EG unbeachtlich

      • sonst Präklusion in Folgeprozess, 68

• PG I

  • im Perfekt

  • nur bei rein prozessualer Bedeutung

    = reine Prozesshandlungen

    (unwiderruflich!)

    1. Prozessaufrechnung, Vergleich = (un)str.

    2. Tatsachen zu Präklusion

    3. Doppeltatsachen aufteilen, z.B. Zugang Kündigung vs. Klage

    4. Streitbeitritt

    5. Klageänderung

       • hat ursprünglich begehrt, Umstände für 263 ff. + ggf. Widerspruch (dann Daten)

       • einseitige Erledigterklärung aber nur 1 Satz!

       • 265

       • Parteiwechsel

       • auch nachtr 260

    6. Wiedereinsetzung

       (oft Hilfskrücke)

       • Vorbringen zur unverschuldeten Versäumnis

       • u.U. vor str. K, wenn stattgegeben

    7. vorher VU/VB, Teil-/Zw.-/VorbUrt

  • für diesen Prozess

    • Streitverkündung im Folgeprozess

• Die Kammer hat im VT am... über die vom K. behauptete TS gemäß Beschluss Beweis erhoben durch uneidliche Vernehmung

  des Zeugen x. Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf die Sitzungsniederschrift vom x.x.xx Bezug genommen.

  • 441 Parteivernehmung

  • falls Beschluss (-) Thema umschreiben

• bloßes Beweisangebot = str.

• Beigezogene Akten als Ggstd mdl Vhdlg

• Präkludierte TS

  • während RStreit 296

  • nach mdl Vhdlng 296a

    • 156, 283

• Kl-ZU für Verjährung