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Karteikarten - Romans erstes Quizset
Frage 7 von 11
IV. zur Regelung
Maßnahme, die auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist
Regelungsarten sind insb: Verbot, Gebot, Rechtsversagung ( z.B Ernennung), Feststellung bei klärungsbedürftigem Rechtsverhältnis
Formen: schriftlich,mündlich,elektronisch etc.
Beachte: Abgrezung zum Realakt(=Tatsächliches Verwaltungshandeln, z.B Auskünfte, Belehrungen, Hinweise). Abgrenzung zu wiederholenden Verfügungnen: Diese haben keinen eigenen Regelungsgehalt
Beachte: Enthält aber der weitere Bescheid eine erneute sachliche Begründung, dann iegt eine Regelung in Form eines sog. Zweitbescheide und damit ein VA vor.
