Grundlagen zu

• Grundbegriffe

  • Erblasser und Erbfall

    • Definition

      Erbfall: den Tod einer natürlichen Person (§ 1922 I)

      • Todesvermutung steht dem Tod gleich siehe § 9 I 1 VerschG

      • Todeszeitpunkt: vollständigen und irreversiblen Ausfall der Gehirnfunktion (Gehirntod)

    • Definition

      Erblasser: der Verstorbene

  • Erbe und Erbfähigkeit

    • Definition

      Erben: diejenige Person, auf die mit dem Erbfall kraft Gesetzes (§§ 1924-1931) oder durch Verfügung von Todes wegen die Gesamtheit der vererblichen Rechtspositionen übergeht

      • Miterben: Mehrere Erben

      • Die Miterben bilden ein Erbengemeinschaft

      • Vermächtnisnehmer; Pflichtteilsberechtigte: Erwerben durch den Erbfall Rechte, sind jedoch kein Gesamtrechtsnachfolger

    • Definition

      Erbfähigkeit: Erbfähig sind natürliche und juristische Personen des öffentlichen und des privaten Rechts

      • Natürliche Personen können nur Erbe werden wenn sie zum Zeitpunkt des Todes lebt oder wenigstens erzeugt ist und später lebend geboren wird (§ 1923)

      • Juristische Personen sind nur erbfähig, wenn sie im Zeitpunkt des Erbfalls schon bestehen

• Grundprinzipien

  • Definition

    Universalsukzession (Gesamtrechtsnachfolge): den automatischen und einheitlichen Übergang aller vererblichen Rechte und Verbindlichkeiten auf den Erben bzw. auf alle Miterben

  • Ausnahmen von der Gesamtrechtsnachfolge

    • Anerbenrecht

      • Definition

        Sonderrechtsnachfolge (Singularzession): einzelne Rechte des Erblassers gehen einen besonderen, vom Übergang des sonstiven Nachlasses abweichenden Weg

    • Mietwohnung

      • § 563: Die Mietwohnung des Erblassers geht auf seinen Ehegatten/Lebenspartner/ andere Familienangehörige über, die mit ihm einen gemeinsamen Hausstand geführt haben, unabhängig davon, ob sie auch Erben geworden sind

    • Nachfolge in Anteile an Personengesellschaften

      • Ein GBR wird mit dem Tod eines Gesellschafters aufgelöst und wandelt sich in ein Liquiditätsgesellschaft um (§ 727)

  • Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge

    • Die gewillkürte Erbfolge hat Vorrang vor der gesetzlichen Erbfolge (§ 1937)

Gesetzliche Erbfolge

Gewillkürte Erbfolge

Formen der Erbeinsetzung

Ausschluss von der Erbfolge

Rechtsstellung der Erben

Erbschaftsanspruch, §§ 2018 ff.

Erbschein