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Karteikarten - BGB AT
Frage 6 von 52
Prüfungsschema Anfechtung
Obersatz: Der Vertrag könnte durch eine Anfechtung nach §142 BGB nichtig sein.
Erster Prüfungspunkt: Haben wir eine Anfechtungserklärung?
- Zulässigkeit der Anfechtung
Grundsätzlich WE bei allen Rechtsgeschäften (ein- und mehrsetig)
ABER: trennen zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft - Anfechtungsgrund
-> WE suchen, bei welcher Anfechtungsgrund vorliegt
-> Brauche ich überhaupt eine Anfechtung? Auslegung geht vor Anfechtung (Anfechtungsberechtigung)
1. §119 I BGB
Variante 1: Inhaltsirrtum
Variante 2: Erklärungsirrtum
2. §119 II BGB
Eigenschaftsirrtum
3. §120 BGB
Übermittlungsirrtum
4. §121 BGB
Variante 1: widerrechtliche Drohung
Variante 2: arglistige Täuschung - Anfechtungserklärung ggü. Anfechtungsgegner (§143)
-> ausdrücklich oder konkludent - Anfechtungsfristen
(§§ 121 unverzüglich, 124 BGB)
- Rechtsfolge §142 BGB
ex-tunc-Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts -> KV unwirksam


